ORF-Wahl: Regierungsparteien setzen auf neue Kräfte
Nach der Rechnungshof-Wahl ist vor der ORF-Wahl. Nachdem sich SPÖ und ÖVP am Donnerstag im Hauptausschuss des Nationalrats doch noch auf die ÖVP-Kandidatin Margit Kraker verständigt hatten, machten umgehend Spekulationen über gleichzeitige Absprachen zur Wahl des ORF-Generaldirektors am 9. August die Runde. Tatsächlich dürfte es solche nach APA-Informationen auf Regierungsebene nicht geben.
Neues Spiel, neues Glück lautet offenbar das Motto von SPÖ und ÖVP in Sachen ORF, war am Donnerstag zu hören. Der von der SPÖ unterstützte amtierende ORF-Chef hat seine Wiederbewerbung bereits im Dezember angekündigt. Der von der ÖVP favorisierte Finanzdirektor Richard Grasl wollte Spekulationen über eine Kandidatur bisher nicht kommentieren, er dürfte ein Antreten aber ernsthaft sondieren.
Fragezeichen hinter Grasl-Kandidatur
Der Leiter des SPÖ-“Freundeskreises” im ORF-Stiftungsrat, Erich Fenninger, sprach sich am Donnerstag für Wrabetz aus, aber klar gegen Deals bei der Wahl des Generaldirektors. “Ich werde mich sicher nicht instrumentalisieren lassen”, sagte Fenninger am Rande einer Volkshilfe-Pressekonferenz zur APA. Dass die Wahl Krakers zur nächsten Rechnungshofpräsidentin mit Koalitionsmehrheit erfolgte, habe demnach keinen Einfluss auf die ORF-Wahl. Auch an ihn werde oft die Sorge herangetragen, dass es hier Absprachen gebe, so Fenninger, der solche Deals ablehnt. “Ich bin nominiert vom Publikumsrat und nehme meine Aufgabe ernst.”
An eine Kandidatur von Finanzdirektor Grasl glaubt Fenninger eher nicht, aber “mir kommt vor, dass geschaut wird von ihm und seinem Umfeld – krieg’ ich eine Mehrheit oder nicht”, sagte Fenninger. Andere Vertreter des 35-köpfigen ORF-Gremiums, das für die Wahl der ORF-Geschäftsführung zuständig ist, gehen inzwischen aber von einem Antreten Grasls aus. “Das schaut eher nach offener Feldschlacht aus”, meinte einer der Stiftungsräte am Donnerstag im Gespräch mit der APA.
Doppelspitze im ORF
Der Leiter des ÖVP-“Freundeskreises” im obersten ORF-Gremium, Thomas Zach, hatte sich schon am Wochenende im Kurier gegen Absprachen ausgesprochen. “New deal ist No deal”, meinte Zach in Anlehnung an den von Kanzler Christian Kern (SPÖ) ausgerufenen neuen Stil in der SPÖ-ÖVP-Koalition. Punkto Wrabetz äußerte Zach zugleich Skepsis: “Die Bestellung der neuen Geschäftsführung ist sicher keine Belohnung für Vergangenes, sondern eine Richtungsentscheidung für die Zukunft des ORF.” Er hoffe jedenfalls auf mehr als eine Kandidatur. Indirekt sprach sich der ÖVP-Stiftungsrat für eine Doppelspitze im ORF aus. Die Idee, dass der Alleingeschäftsführer sich über eine neue Geschäftsordnung selbst abschafft, hält er für “äußerst überlegenswert”, so Zach.
Der Grüne Stiftungsrat Wilfried Embacher hat sich mit seiner Stimme noch nicht festgelegt, wie er in einem Interview mit der “Presse” sagte. Auf die Frage, ob es stimme, dass er Grasl wähle, sagte Embacher: “Nein, das stimmt nicht. Auch Wrabetz hat keine Stimmenzusage von mir.” Abwarten will auch der Kärntner Stiftungsrat Siggi Neuschitzer, der keinem “Freundeskreis” angehört. “Wir müssen abwarten, welche Kandidaten mit welchen Teams antreten, und dann abwägen, wer für das Unternehmen das bessere Konzept hat”, erklärte Neuschitzer am Donnerstag der APA.
Der Fahrplan zur ORF-Wahl
Das Ringen um die Wahl der neuen ORF-Führung geht nun in die heiße Phase: Am 23. Juni tritt der ORF-Stiftungsrat zum letzten Mal vor der Wahl zusammen, am 30. Juni Ende Juni wird der Posten ausgeschrieben, bis 28. Juli sind Bewerbungen möglich. Am 9. August gibt es im ORF-Gremium ein nicht-öffentliches Hearing mit den Bewerbern, danach wählen die 35 Stiftungsräte in offener Wahl den neuen ORF-Chef. 18 Stimmen sind für eine Mehrheit notwendig. Die Mitglieder des Gremiums werden von Regierung, Parteien, Bundesländern, ORF-Publikumsrat und Betriebsrat beschickt und sind – abgesehen von wenigen Ausnahmen – in parteipolitischen “Freundeskreisen” organisiert. Die SPÖ kann derzeit auf 13 Vertreter zählen, der ÖVP-“Freundeskreis” umfasst 14 Mitglieder. FPÖ, Grüne, NEOS und Team Stronach haben je einen Stiftungsrat. Der von BZÖ/FPK bestellte und von der SPÖ-geführten Landesregierung verlängerte Kärntner Stiftungsrat sowie drei Unabhängige komplettieren das Gremium.
Für die ORF-Wahl bedeutet diese Konstellation äußerst knappe Mehrheitsverhältnisse. Einigen sich SPÖ und ÖVP nicht doch noch auf eine gemeinsame Vorgangsweise, könnten dabei die Stimmen der Oppositionsvertreter und Unabhängigen den Ausschlag geben.
(APA, Red.)
