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ORF-Skinhead-Reportage: KommAustria weist FPÖ-Beschwerde zurück

Rund um die Skinhead-Reportage von Ed Moschitz entbrannte ein Rechtsstreit
Rund um die Skinhead-Reportage von Ed Moschitz entbrannte ein Rechtsstreit ©APA
Jene Beschwerde, welche die FPÖ hinsichtlich einer "unterlassenen Berichterstattung" des ORF über das medienrechtliche Entschädigungsverfahren zwischen ORF-Redakteur Ed Moschitz und der Partei ist von der Medienbehörde KommAustria zurückgewiesen worden.
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Diese sei “verspätet” erfolgt, wie es im Bescheid heißt. Das Verfahren stand im Zusammenhang mit dem jahrelangen Streit über die Skinhead-Reportage.

Moschitz-Klage gegen FPÖ abgewiesen

Am 14. Mai dieses Jahres hat das Wiener Straflandesgericht eine Klage von Moschitz gegen die FPÖ wegen übler Nachrede sowie Verletzung der Unschuldsvermutung in der Affäre um angebliche Nazisager und manipulierte Tonbänder abgewiesen. In der Folge sei über diesen Prozessausgang im ORF nicht berichtet worden, weshalb sich die FPÖ an die KommAustria wandte – allerdings erst am 4. August. Geht man von der sechswöchigen Beschwerdefrist aus, sei damit der “frühestmöglich behauptete Zeitpunkt der Rechtsverletzung” der 23. Juni, wie es im Bescheid der Medienbehörde heißt.

KommAustria: Kritik am Zeitpunkt

Eine Berichterstattung über das erstinstanzliche Urteil hätte allerdings analog zur bisherigen Berichterstattung in der Causa “nur zeitnah erfolgen können”. Entsprechend sieht die KommAustria den “Zeitpunkt der behaupteten ‘Verletzung durch Unterlassung’ jedenfalls zu spät gewählt und die sechswöchige Beschwerdefrist nicht eingehalten”. Die FPÖ hat nun die Möglichkeit, binnen vier Wochen Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht einzureichen. Im medienrechtlichen Entschädigungsverfahren hat Moschitz nach dem Urteil im Mai Berufung eingelegt, der Fall liegt nun beim Richtersenat des Oberlandesgerichts

(apa/red)

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