"ORF retten!": Proteste gegen Vereinnahmung des ORF

Es wurden bereits Aktionen wie #aufstehn gestartet um sich für den ORF einzusetzen.
Es wurden bereits Aktionen wie #aufstehn gestartet um sich für den ORF einzusetzen. ©Aufstehn.at
Derzeit gibt es zahlreiche Diskussionen über die Zukunft des Öffentlich Rechtlichen Rundfunks in Österreich. Kritik wird vor allem gegen die Regierung breit. Die Zivilgesellschaft wirft Vereinnahmung des ORF vor und protestiert mit einer Kundgebung am Wiener Karlsplatz.
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Morgen findet die Medienenquete der Regierung statt. Doch anlässlich dazu formiert sich auch breiter Protest. Zwei Tage lang werden geladene Gäste der Regierung über die Zukunft des Öffentlich Rechtlichen beraten. Die Zivilgesellschaft übt Kritik aus: “Die Regierung versucht seit Monaten, den ORF immer mehr zu vereinnahmen. Das macht vielen Bürgerinnen und Bürgern Sorgen”, sagt Maria Mayrhofer, Geschäftsführerin der zivilgesellschaftlichen Kampagnenorganisation #aufstehn. “Sie wünschen sich unabhängige Berichterstattung und wollen nicht zusehen, wie der Druck der Regierung auf den Öffentlich-Rechtlichen wächst.”

45.000 Menschen sagen Nein zur Vereinnahmung des ORF

Mehr als 45.000 Menschen folgen bereits dem Appell #aufstehn und haben die unterzeichnet. Rechtzeitig dazu wurde auch ein Video veröffentlicht, dass durch Kleinspenden finanziert wurde. Es soll zur Rettung des ORF beitragen. In dem Video berichten berichten Prominente wie Erni Mangold und Manuel Rubey sowie weitere Bürgerinnen und Bürger, was ihnen der ORF bedeutet und warum sie sich für den Erhalt seiner Unabhängigkeit einsetzen.

Protestaktion findet am Wiener Karlspatz statt

Am 6.6.2018 um 18 Uhr verantaltet ein Bündnis aus Zivilgesellschaft und Kultur- und Medienschaffenden “Die öffentliche, bessere Medienenquete” am Karlsplatz in Wien. Mit Musik, Kunst und Diskussion soll gegen den Umbau des ORF durch die Regierung protestiert werden.

Grund für die Diskussionen sind unter anderen die Forderungen der FPÖ für das Gebühren-Aus für den ORF. Der Sender fürchtet dadurch, seine Unabhängigkeit zu verlieren. Drohungen seitens des Koalitionspartners ÖVP, mehrere Journailsten zu entlassen, lockern die Situation natürlich nicht auf.

Sebastian Kurz hofft auf ergebnisoffene Diskussion

Die Veranstaltung “Medienenquete 2018” soll dabei helfen, Lösungen zu finden. Bundeskanzler Sebastian Kurz wünscht sich eine ergebnisoffene Diskussion. Begleitet wird die Veranstaltung unter anderem von Springer-Chef Mathias Döpfner, Ex-ORF-Intendant Gerhard Zeiler und die EU-Justizkommissarin Vera Jourovà.

Bereits Mitte Februar sorgte die FPÖ für Unruhe, als Heinz-Christian Strache, den ORF-Moderator Armin Wolf persönlich attackierte: “Es gibt einen Ort, wo Lügen und Fake News zu Nachrichten werden. Das sind der ORF und das Facebook Profil von Armin Wolf.”

Starke Kritik der FPÖ an den ORF

Der neue Stiftungsratsvorsitzende und ehemalige FPÖ-Chef, Norbert Steger, zeigte sich aber ausgesprochen kritisch dem ORF gegenüber. “Es ist ein politischer Endkampf für linke Ideen”, sagte er über den Sender. Der derzeitige ORF Chef Alexander Wrabetz ist noch bis 2021 bestellt.

(Red.)

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