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Opposition fordert Verlängerung der Corona-Kurzarbeit

Die Opposition spricht sich für eine Verlängerung der Corona-Kurzarbeit aus.
Die Opposition spricht sich für eine Verlängerung der Corona-Kurzarbeit aus. ©APA/BARBARA GINDL
Vertreter von FPÖ, SPÖ und NEOS haben am Sonntagabend in der ORF-Fernsehsendung "Im Zentrum" eine Verlängerung der Corona-Kurzarbeit gefordert.
Missbrauchsfälle bei Kurzarbeit festgestellt
Über 1,1 Millionen in Kurzarbeit

Derzeit können Unternehmen zwei mal drei Monate die spezielle Kurzarbeitsregelung in Anspruch nehmen. Die türkis-grüne Regierung hat eine längere Anspruchsdauer noch nicht zugesichert.

Anfang Mai 104.000 Anträge auf Kurzarbeit in Bearbeitung

"Vorstellen kann man sich vieles", sagte die Grüne Fraktionsobfrau Sigrid Maurer in der ORF-Sendung im Hinblick auf eine längere Dauer der Corona-Kurzarbeit. Das AMS (Arbeitsmarktservice) hat per 1. Mai über 91.000 Anträge für Covid-19-Kurzarbeit von Unternehmen mit einer Bewilligungssumme von fast 8,8 Mrd. Euro genehmigt. Anfang Mai waren insgesamt 104.000 Anträge auf Kurzarbeit in Bearbeitung, davon waren bei rund 100.000 Anträgen ausreichend Informationen vorhanden. Diese Anträge umfassen 1,25 Mio. Arbeitsplätze. Am Montag veröffentlicht das Arbeitsministerium aktuelle Zahlen zur Kurzarbeit und zum Arbeitsmarkt.

Beim Corona-Kurzarbeitsgeld erhalten die Arbeitnehmer bei reduzierter Arbeitszeit je nach Verdiensthöhe 80 bis 90 Prozent des bisherigen Nettoentgeltes. Das AMS ersetzt dem Arbeitgeber bei Kurzarbeit die Kosten für die Ausfallstunden.

Opposition kritisiert langsame Aufzahlung der Corona-Hilfen

Die Oppositionspolitiker kritisierten bei "Im Zentrum" die langsame Auszahlung der Corona-Hilfen. Mit Ausnahme des Härtefallfonds würde kein Geld fließen, so der stellvertretender NEOS-Klubobmann Gerald Loacker. "Seit März wird angekündigt, es kommt aber nichts an." Auch die stellvertretende SPÖ-Klubvorsitzende Gabriele Heinisch-Hosek drängt zu mehr Tempo. "Es haben viele noch nicht ein Geld gesehen." Heinisch-Hosek warnte vor einer Pleitewelle, weil den Unternehmen bald das Geld ausgehe. Neben stockenden Hilfsgeldern sieht die stellvertretende FPÖ-Klubobfrau Dagmar Belakowitsch auch kurzfristig veröffentlichte Corona-Verordnungen als große Belastung für die Firmen. "Das Verordnungschaos ist eine zusätzliche Hürde für die Unternehmen gewesen."

Der stellvertretende ÖVP-Klubobmann Peter Haubner verteidigte in der ORF-Sendung die Abwicklung der Corona-Hilfen. "Wir versuchen unser Bestes." Er bestätigte aber Verzögerungen "am Anfang" beim AMS, bei der Hotel- und Tourismusbank (ÖHT) und bei der staatlichen Förderbank (aws). Nun sei aber das "System in Bewegung" und Gelder würden fließen, sagte Haubner.

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(APA/Red)

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