ÖGB-Chef erwartet schwierige Herbstlohnrunde

Erich Foglar will keine Massensteuern
Erich Foglar will keine Massensteuern ©APA (Hochmuth)
ÖGB-Präsident Erich Foglar erwartet für die Herbstlohnrunde "durchaus heftige Diskussionen". Die Gewerkschaften hätten sich jedenfalls bereits dafür ausgesprochen, dass eine Arbeitszeitverkürzung "eigentlich sinnvoll wäre" - und zwar bei vollem Lohnausgleich, sagte er am Samstag im Ö1-"Journal zu Gast". Einmal mehr erklärte der ÖGB-Chef, dass er Massensteuern ablehne.

Auch einer möglichen Erhöhung der Mineralölsteuer erteilte er erneut eine deutliche Absage und pochte zum wiederholten Male auf die Einführung von vermögensbezogenen Steuern sowie einer Finanztransaktionssteuer.

Eine Flexibilisierung bzw. Verkürzung der Arbeitszeit werde in den Lohnverhandlungen im Herbst vermutlich Thema sein, so der ÖGB-Präsident. Eine Flexibilisierung “gepaart mit Belastungsminderung” sowie eine Arbeitszeitverkürzung seien vorstellbar – allerdings ohne Lohnverlust. Es dürfe zu keiner Kaufkraftsenkung kommen, so der Präsident.

Einer ernsthaften Debatte über eine Ökologisierung des Steuersystems sei der ÖGB nicht abgeneigt, sagte Foglar zum wiederholten Mal. Grundprämisse sei allerdings, dass man den Faktor Arbeit im Gegenzug entlaste. Zur Budgetkonsolidierung sollten jedenfalls auch die Verursacher der Krise ihren Beitrag leisten, so Foglar.

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