ÖVP-FPÖ-Koalition gescheitert: Karas über Entscheidung von Kurz froh
Für ÖVP-EU-Spitzenkandidat Othmar Karas kommt die FPÖ auch nach der Neuwahl nicht als Koalitionspartner in Frage. Auf die Frage, ob die FPÖ ein geeigneter Partner sei, antwortete er in der ORF-“Pressestunde” am Sonntag: “Für mich nicht.” Er sei sehr froh, dass Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) “so schnell” eine Entscheidung getroffen und die Koalition beendet habe.
Nochmalige ÖVP-FPÖ-Koalition für Karas nicht denkbar
“Ich bin von der Entscheidung erleichtert, die der Bundeskanzler getroffen hat, das macht es uns auch leichter, über Inhalte und die Zukunft Österreichs in Europa zu reden”, sagte Karas. Auf die Frage, was er dazu sage, dass Kurz angeblich darüber nachgedacht haben soll, die Koalition trotz der Vorfälle fortzusetzen, sagte Karas, das müsse man Kurz selbst fragen, “was sich wann wie abgespielt hat”. “Ich kenne das Ergebnis und das Ergebnis ist richtig.”
Das Ibiza-Video sei “grauslich” und habe ihn sprachlos und wütend gemacht. “Ich bin immer noch ganz aufgerührt”, sagte Karas. “Das Video ist ein Sittenbild, ein Psychogramm des zweiten Gesichts der FPÖ.” Der Entscheidung, ob auch die ÖVP in Oberösterreich in Reaktion auf die Enthüllungen die Koalition mit der FPÖ beendet sollte, könne er nicht vorgreifen. Aber er nehme an, dass in allen Bundesländern, in denen Koalitionen mit der FPÖ bestehen, eine entsprechende Debatte stattfinde.
Herkunft des Skandal-Videos irrelevant
Es sei ihm “verhältnismäßig gleichgültig”, woher das Video kommt: “Das Video ist da, es spiegelt eine rabiate, unanständige Verhaltensweise wieder, ist Ausdruck von Machtmissbrauch. Es ist keine Frage, dass das inakzeptabel ist.”
In Bezug auf die bevorstehende EU-Wahl versicherte er, dass er es nicht bedaure, nicht mit einer eigenen Liste angetreten zu sein. Er hoffe nun, dass die Enthüllungen der letzten Tage jene Personen stärken, “die immer einen geraden und aufrechten Gang gehabt haben”.
Warnung vor Rechtspopulismus
Karas warnte vor den rechtspopulistischen Kräften in Europa. Das Video habe die “brutalste Form” der Gemeinsamkeiten solcher Gruppieren zum Ausdruck gebracht: Machtmissbrauch und Beeinflussung durch Russland.
Angesprochen auf die Partei von Ungarns Premier Viktor Orban, der bekannt gegeben hatte, EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber nicht mehr zu unterstützen, sagte Karas: “Aus meiner Sicht ist Herr Orban mit den Erklärungen der letzten Tage bereits aus der Fraktion ausgetreten.”
(APA/Red)
