Österreicher stimmten für Wehrpflicht

Die Österreicher haben sich in einer Volksbefragung am Sonntag mit knapp 60 Prozent deutlich für die Beibehaltung von Wehrpflicht und Zivildienst und damit für die von der ÖVP beworbene Variante ausgesprochen. Die SPÖ erlitt eine klare Niederlage. Verteidigungsminister Darabos denkt trotz der Abfuhr für sein "Profi-Heer" nicht an Rücktritt und will nun an der Reform des Wehrdienstes arbeiten.
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Er sei “enttäuscht”, wolle jetzt aber das Ergebnis umsetzen, sagte Darabos in einer ersten Reaktion. Er werde im Amt bleiben und sich “sehr stark bemühen”, den Wehrdienst zu reformieren – auch wenn dies “schwierig” sei. Er kündigte eine Reformarbeitsgruppe “innerhalb des Bundesheeres” dafür an. Auch Parteichef Kanzler Faymann hält am Minister fest. “Jawoll”, meinte Faymann auf die Frage, ob Darabos bis zur Nationalratswahl im Amt bleiben wird.

Vizekanzler Spindelegger zeigte sich hoch erfreut über den Ausgang der Volksbefragung: “Wir können mehr als dankbar sein”, so der ÖVP-Obmann bei einer kurzen Ansprache in der Parteizentrale. Wenn die Österreicher etwas entscheiden müssten, gäbe es immer ein gutes Ergebnis. Indirekt reklamierte Spindelegger das Ergebnis auch als Wahlerfolg für die Volkspartei.

Die Oppositionsparteien, die wie die SPÖ für ein Berufsheer waren, gaben den Sozialdemokraten die Schuld am Ausgang der Befragung. “Die SPÖ hat es absolut vergeigt”, sagte BZÖ-Obmann Bucher. Auch Bundessprecherin Glawischnig bemängelte, die SPÖ habe keine einheitliche Linie vertreten und ihren Schwenk zum Berufsheer nicht überzeugend argumentiert. Das Team Stronach sah das Resultat als “Abstimmung gegen Reformen”. FPÖ-Chef Strache, der für die Wehrpflicht war, sprach von einem “großartigen Tag für Österreich”. Er verlangte den Rücktritt von Darabos.

Eine Reform nicht nur der Wehrpflicht sondern auch des von der Bevölkerung bestätigten Zivildienstes forderten die Hilfsorganisationen Caritas, Rote Kreuz und Arbeiter-Samariterbund. Caritas-Präsident Küberl etwa plädierte für die Öffnung des Zivildienstes für Frauen und die Wiedereinführung der Verlängerungsmöglichkeit des Zivildienstes. Die Grünen verlangten, den Zivildienst auf die Länge des Wehrdienstes von sechs Monaten zu reduzieren.

Die Klarheit der Entscheidung der Bevölkerung zeigt sich auch daran, dass acht von neun Bundesländern für die Beibehaltung der Wehrpflicht gestimmt haben. Nur Wien votierte mit 54 Prozent für das Berufsheer. Laut einer Wahltagsbefragung von SORA/ISA haben vor allem Ältere und Männer für die Wehrpflicht gestimmt. Als Gründe ihrer Entscheidung führten die Wehrpflicht-Befürworter zu 74 Prozent den Zivildienst an – 70 Prozent meinten, dass Wehr- und Zivildienst ein wichtiger Beitrag der Jugend zur Gesellschaft seien. 63 Prozent sorgten sich um den Katastrophenschutz.

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