Ökostrom-Novelle: SPÖ lehnt Ökostrom-Gesetz ab

Erstmalig hat der Bundeshat ein Gesetz abgelehnt, dass der Nationalrat beschlossen hat. Konkreter geht es um die Ökostrom-Novelle. Diese hat nun die SPÖ zu Fall gebracht. Der Partei wurden die Ziele nicht klar genug definiert, vor allem die Fördersumme. Sie wären verhandlungsbereit und hoffen auf eine tragfähige Lösung.

Die ÖVP hingegen hat alles gesagt und geht davon aus, dass es sich hier um ein taktisches “Nein” handelt. Doch was bedeutet dies nun? Es könnte dazu kommen, dass einige Kapazitäten vom Netz genommen werden müssen, was ein Rückschlag auf für den Klimschutz bedeuten würde. Das Biomasse-Kraftwerk in Simmering allerdings läuft derzeit noch.

Ulli Sima wäre für Verhandlungen bereit, wann ob ob diese stattfinden werden ist noch offen.

(red)