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Oberösterreich: Erstmals seit Jahren wieder Schulden

Das oberösterreichische Budget 2011, das der Landtag in seiner Dienstagvormittag beginnenden dreitägigen Sitzung beschließen wird, sieht erstmals seit Jahren wieder Schulden - in Höhe von rund 150 Mio. Euro - vor.

Der Voranschlag beinhaltet Ausgaben von 4,63 Mrd. und Einnahmen von 4,48 Mrd. Euro.

Es werden nicht nur Schulden gemacht, sondern auch noch vorhandene Rücklagen von rund 63 Mio. Euro aufgelöst. Im Vorjahr hatten die Ersparnisse noch 700 Mio. ausgemacht, nun sind sie krisenbedingt aufgebraucht. Laut Berechnungen des Landes verliert Oberösterreich im Zeitraum 2009 bis 2015 knapp zwei Mrd. Euro an Ertragsanteilen.

“Investieren und sparen” – diesen Spagat wollen die Regierungspartner ÖVP und Grüne mit dem Budget schaffen. Die Investitionsquote wird zugunsten des Arbeitsmarktes mit 17,3 Prozent hoch gehalten, Einsparungen sollen vor allem aus Strukturreformen kommen. Die SPÖ wird dem Landesbudget aller Voraussicht nach zustimmen, die FPÖ nur Teilen davon.

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