ÖBB-Aufsichtsrat tagt zu Krankenstand-Affäre

Auch vorzeitiger Nigl-Abgang wird Thema
Auch vorzeitiger Nigl-Abgang wird Thema ©APA (Pfarrhofer/Archiv)
Die Affäre rund um die illegale Aufzeichnung von Diagnosedaten beschäftigt am Montag neuerlich den Aufsichtsrat der ÖBB-Holding. Das Kontrollgremium soll dem Vernehmen nach die angekündigt Sachverhaltsdarstellung an die Staatsanwaltschaft unter die Lupe nehmen. Außerdem soll eine vorzeitige Ablöse des Nicht-mehr-Personalchefs der ÖBB, Franz Nigl, ein Thema sein.

Auch der Rechnungshof-Rohbericht zu den Spekulationsgeschäften der ÖBB soll auf der Tagesordnung stehen. Der Rechnungshof soll darin die Aufarbeitung der Spekulationsgeschäfte massiv kritisieren.

Die Sachverhaltsdarstellung zu der im September eskalierten Krankendaten-Affäre war eine Forderung von Infrastrukturministerin Bures. Im Vorfeld der AR-Sitzung hatte es geheißen, dass unter anderem geprüft werden soll, ob auch der Vorwurf der Falschinformation des Aufsichtsrats (§ 255 Aktiengesetz) erhoben werden soll.

In den ÖBB war in den vergangenen Jahren nicht nur, wie gängig, über die Zahl der Krankenstände der Mitarbeiter genau Buch geführt worden, sondern – verbotenerweise – auch über Diagnosen. Die Daten wurden bei Beförderungen herangezogen. Nigls Vertrag als Geschäftsführer der in Auflösung befindlichen Dienstleistungsgesellschaft (DLG) läuft mit Jahresende aus, zuletzt hatte es aber geheißen, er könnte bald auf Urlaub gehen.

Wirtschaftskammer-Präsident Leitl hat indes den Kampf gegen überproportional hohe Krankenstände in Unternehmen verteidigt. “Kein verantwortungsvolles Management kann unüblich hohe Krankenstände ohne weiteres hinnehmen, sondern hat dann auch im Sinn der Steuerzahler Maßnahmen zu setzen, um diese Krankenstände zu reduzieren”, betonte er. Der Betriebsrat hat wiederholt den Vorwurf überhöhter Krankenstände bei den ÖBB-Mitarbeitern zurückgewiesen. Die Ziffern des Managements seien mit ASVG-Kriterien nicht vergleichbar. Bereinigt lägen die Krankenstände bei den ÖBB nur unerheblich höher.

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