AA

NR-Wahl: ÖXIT schafft es auf den Stimmzettel in drei Bundesländer

Bis heute 17 Uhr müssen die Parteien ihre Unterschriften einbringen.
Bis heute 17 Uhr müssen die Parteien ihre Unterschriften einbringen. ©APA/Barbara Gindl (Themenbild)
Heute um 17 Uhr wird die Unterschriftensammlung der Parteien in Österreich enden. Die EU-Gegner-Plattform ÖXIT schafft es in drei Bundesländern auf den Stimmzettel.

Die EU-Gegner-Plattform ÖXIT wird in drei Bundesländern - Wien, Niederösterreich und Oberösterreich - auf den Stimmzetteln der Nationalratswahl stehen, das BZÖ in Kärnten. Die Christliche Partei Österreichs (CPÖ) sammelte am heutigen letzten Tag noch, weil sie im Burgenland und Vorarlberg knapp an den nötigen Unterschriften war. Nicht geschafft haben es die PARTEI und ARGUS.

Parteien müssen Kandidatenliste bis 17 Uhr einreichen

Heute, Freitag, um 17.00 Uhr müssen Parteien bei den Landeswahlbehörden ihre Kandidatenlisten einreichen - und zwar ausreichend unterstützt. Dafür mussten Nicht-Parlaments-Parteien je nach Größe des Bundeslandes zwischen 100 und 500 Unterschriften sammeln, österreichweit macht das mindestens 2.600.

Die Grünen hatten schon in der Vorwoche, die KPÖ und WANDEL im Lauf dieser Woche genügend Unterstützungserklärungen für die Kandidatur in allen neun Bundesländern. Den Parlamentsparteien ÖVP, SPÖ, FPÖ, NEOS und JETZT reichte die Unterschrift dreier Abgeordneter dafür.

ARGUS beklagte, dass die Abgeordneten Kontakt verweigert hatten

Auf solche hätten auch die PARTEI, das "Wahlbündnis Österreich", das BZÖ Kärnten oder ARGUS gehofft. Die "Kinder- und Menschlichkeitspartei" ARGUS beklagte am Freitag - neben der kurzen Frist mitten im Sommer -, dass die meisten der 183 Abgeordneten überhaupt den Kontakt verweigert hätten. Die "PARTEI", der Österreich-Ableger der Satirefraktion des ehemaligen "Titanic"-Chefredakteurs Martin Sonneborn, führte die Tatsache, dass kein Abgeordneter für sie unterschrieb, darauf zurück, "dass sich 183 Demokratieverweigerer wohl davor fürchten, sich mit der Partei Die PARTEI messen zu müssen".

Das BZÖ Kärnten - der verbliebene Rest der von Jörg Haider gegründeten Partei, nachdem sich im Juli die Wiener Partei auflöste - hätte für die österreichweite Kandidatur Abgeordnetenunterschriften gebraucht. Für Kärnten (dort sind 200 nötig) konnte man laut Generalsekretär Karlheinz Klement genug sammeln.

ÖXIT schaffte es österreichweit nicht

Die EU-Austrittsbefürworter rund um Volksbegehrens-Initiatorin Inge Rauscher haben es bei der Nationalratswahl zumindest in drei Bundesländern geschafft. Österreichweit reichte es für ÖXIT mit ungefähr 2.000 Unterstützungserklärungen nicht, teilte Rauscher der APA mit.

Ebenfalls nur in einzelnen Bundesländern wird heuer - anders als bei der Wahl 2017 - die von Roland Düringer gegründete Partei GILT antreten. Voraussichtlich wird es sich nur in Vorarlberg und Tirol ausgehen. Nur die Wiener haben die Möglichkeit, BIER zu wählen - die "BierPartei Österreich" mit Spitzenkandidat Marco Pogo, Sänger der Band "Turbobier". Die Sozialischen Linkspartei (SLP) dürfte heuer nur in Oberösterreich zu wählen sein; 2017 stand sie auch in Wien am Stimmzettel.

(APA/Red)

  • VIENNA.AT
  • Nationalratswahl
  • NR-Wahl: ÖXIT schafft es auf den Stimmzettel in drei Bundesländer
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen