NÖ, Salzburg, Kärnten: 2023 hat Wahlen im Gepäck
Das Jahr 2023 - zumindest das erste Halbjahr - steht innenpolitisch im Zeichen von Landtagswahlen: Niederösterreich kürt am 29. Jänner sein Landesparlament neu, Kärnten am 5. März und Salzburg am 23. April. Im Mai gibt es noch ÖH-Wahlen. Der Herbst ist, wenn es keine Vorverlegungen gibt, wahlfrei; die nächste Nationalratswahl steht regulär erst im Herbst 2024 an.
NÖ-Wahl im Jänner 2023
Den Auftakt im Wahljahr 2023 setzt Wiens Nachbarbundesland. Im ersten Monat des neuen Jahres geht die NÖ-Wahl über die Bühne. Am 29. Jänner wird sich dort zeigen, wie sich die jüngeren innenpolitischen Entwicklungen auswirken - also die Korruptionsermittlungen gegen (Ex-)ÖVP-Politiker und die Bundespartei selbst, aber auch die Teuerung und der zuletzt wieder etwas größere Flüchtlingszustrom. Der ÖVP mit Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner droht der Verlust der 2018 mit 49,63 Prozent noch knapp gehaltenen Mandats-Absoluten. Anstelle der bisherigen freiwilligen Arbeitsübereinkommen mit SPÖ und FPÖ wird Mikl-Leitner künftig wohl einen Koalitionspartner brauchen.
März 2023 bringt Kärnten-Wahl
Am 5. März geht die Kärnten-Wahl über die Bühne. Im Bundesland steht an diesem Datum eine rot-schwarze Koalition am Prüfstand. Spannend wird dort, ob SPÖ-Landeshauptmann Peter Kaiser sein extrem starkes Ergebnis von 47,9 Prozent im Jahr 2018 halten kann - obwohl mit Zugewinnen der FPÖ zu rechnen ist. Diese hat unter Jörg Haider lange Jahre in Kärnten dominiert, war 2013 massiv abgestürzt und 2018 schon etwas zugelegt.
Salzburg-Wahl 2023 steigt im April
Im April kommt es zur Salzburg-Wahl. Die aktuell einzige Dreierkoalition auf Landesebene - aus ÖVP, Grünen und NEOS - muss sich am 23. April erstmals der Wahl stellen. ÖVP-Landeshauptmann Wilfried Haslauer darf wohl nicht darauf hoffen, den großen Wahlsieg des Jahres 2018 zu wiederholen. Damals lukrierte er mit einem Plus von 8,8 Prozentpunkten den weitaus größten ÖVP-Zugewinn des Jahres, nach der destaströsen Finanzskandalwahl 2013 verteidigte die Volkspartei mit 37,8 Prozent den wieder errungenen ersten Platz.
(APA/Red)