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Noch sechs Wochen bis zur Wien-Wahl

Noch sechs Wochen bis zur Wien-Wahl.
Noch sechs Wochen bis zur Wien-Wahl. ©APA/ROLAND SCHLAGER (Symbolbild)
In Wien beginnt der Intensiv-Wahlkampf, da die Wahlen in sechs Wochen stattfinden. Ursprünglich für den Herbst geplant, wurden sie auf den 27. April vorverlegt. Fristen für die Einreichung der Wahlvorschläge sind bereits abgelaufen, und die Listen enthalten kaum Überraschungen. Einige Änderungen in den Listen resultierten aus der unruhigen Bundespolitik.
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Ende April sollen etwa 1,1 Millionen Wienerinnen und Wiener bei der Wien-Wahl ihren Landtag bzw. Gemeinderat wählen. Da Wien sowohl ein Bundesland als auch eine Gemeinde ist, sind beide Gremien gleich besetzt. Insgesamt sind rund 1,4 Millionen Menschen wahlberechtigt, da gleichzeitig auch die 23 Bezirksvertretungen gewählt werden. Bei diesen Wahlen können auch Bürger anderer EU-Staaten, die in Wien leben, ihre Stimme abgeben.

Wien-Wahl 2020: Fast nur Gewinner nach FPÖ-Absturz

Die Ausgangsbasis auf Gemeindeebene sieht folgendermaßen aus: Die Wahl 2020 brachte fast nur Gewinner. Die SPÖ kam auf 41,6 Prozent (plus 2 Prozentpunkte). Ihr damaliger Koalitionspartner, die Grünen, legte um rund 3 Prozentpunkte auf 14,8 Prozent zu. Gleich um 11 Prozentpunkte kletterte die ÖVP nach oben, die sich über 20,4 Prozent freuen durfte. Die NEOS erreichten 7,5 Prozent, ein Plus von 1,3 Prozentpunkten. Dramatisch war hingegen der Absturz der FPÖ. Gleich 23,7 Prozentpunkte büßten die Blauen nach dem Ibiza-Debakel ein. Sie landeten mit 7 Prozent am letzten Platz.

Parteien fixierten Listen für Wien-Wahl

Inzwischen mussten alle Parteien ihre Listen fixieren. Dass die SPÖ mit ihrem Parteivorsitzenden Michael Ludwig und die FPÖ ebenfalls mit dem Parteichef, also mit Dominik Nepp, an der Spitze ins Rennen geht, war zu erwarten. Die Grünen mussten hingegen eine Entscheidung treffen, da die Partei von einem Duo angeführt wird. Peter Kraus ließ Judith Pühringer dabei den Vortritt in Sachen Listenplatz. Kurzfristig zur Zitterpartie wurde die Kür von Karl Mahrer zum ÖVP-Spitzenkandidaten. Er ist in der Causa Wienwert mit einer Untreue-Anklage konfrontiert, wurde aber letztendlich doch auf den ersten Platz gehievt.

Kurzfristige Rochade bei den NEOS vor Wien-Wahl

Ebenfalls spannender als erwartet wurde es bei den NEOS. Landessprecher Christoph Wiederkehr, der - zumindest damals noch - Bildungsstadtrat und Vizebürgermeister war, galt als logischer Spitzenkandidat. Zu diesem wurde er in einer Mitgliederversammlung auch bestimmt. Wenige Tage später stand allerdings fest, dass er Bildungsminister wird. Nach kurzem Zögern verzichtete er schließlich auf die Kandidatur in Wien. Die Listenzweite Selma Arapovic rückte damit an die Spitze. Allerdings soll bei den Pinken auch die neue Bildungsstadträtin Bettina Emmerling im Wahlkampf eine wichtige Rolle spielen.

Wien-Wahl: Auch KPÖ/Links und Strache wienweit auf Stimmzettel

Bei der Gemeinderatswahl treten noch zwei weitere Listen flächendeckend an, da sie genug Unterstützungserklärungen sammeln konnten - nämlich KPÖ/Links sowie die Partei des einstigen FPÖ-Chefs Heinz-Christian Strache. Der hatte nach dem Auffliegen seines Treffens mit einer mutmaßlichen Oligarchen-Nichte bereits 2020 versucht, mit abtrünnigen blauen Gemeinderäten in den Gemeinderat einzuziehen. Damals ist er jedoch gescheitert. Wer erst gar nicht mehr antritt, ist die Bierpartei. Auch in den Bezirken wird man sie am Stimmzettel vergeblich suchen, obwohl sie aktuell über einige Bezirksräte verfügt.

Erste Wahlplakate für Wien-Wahl aufgestellt

Dass der Wahlkampf angelaufen ist, merkt man in der Stadt bereits an den ersten Wahlplakaten, wobei allerdings noch nicht alle Parteien hier mitmischen. Die offiziellen Wahlkampfauftakte stehen noch aus, sie werden jedoch bald am Programm stehen. Erste Umfragen gibt es bereits. Dass die Ergebnisse hier teils unterschiedlich ausgefallen sind, könnte auch an der stürmischen Zeit der Regierungsbildung im Bund liegen.

Wien-Wahl: Umfragen sehen ÖVP-Minus und FPÖ-Plus

Relativ einhellig wurden jedoch der ÖVP Verluste und der FPÖ deutliche Zugewinne vorhergesagt. Grüne und NEOS scheinen im Bereich ihres Ergebnisses vor fünf Jahren zu liegen. Bei der SPÖ ließ Bürgermeister und Parteichef Michael Ludwig bei der roten Klubtagung vor wenigen Tagen wissen, dass man vom damaligen Resultat noch entfernt sei. Sollte sich Rot-Pink wieder ausgehen, wird jedenfalls damit gerechnet, dass die Regierungszusammenarbeit eine Fortsetzung erfährt.

(APA/Red)

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