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Neuwahl: Gerangel um Wahltermin im September

Der Termin für die Neuwahl ist nicht so leicht zu finden.
Der Termin für die Neuwahl ist nicht so leicht zu finden. ©APA/BARBARA GINDL
Der ursprünglich angedachte Wahltermin Anfang September könnte vom Tisch sein. Die ÖVP möchte eine Wahl am 15. September, die SPÖ kann sich den 22. September vorstellen.

Der von Bundespräsident Alexander Van der Bellen ursprünglich angedachte Wahltermin Anfang September dürfte vom Tisch sein. Als frühester Termin kristallisierte sich bei einem APA-Rundruf bei den Parlamentsparteien der 15. September heraus, allenfalls auch der 22. oder 29. September. Die ÖVP drängt auf einen möglichst frühen Termin. Die Vorentscheidung fällt voraussichtlich kommende Woche.

1. oder 8. September: Keine Partei dafür

Für einen Wahltermin am 1. oder 8. September – also noch in den Sommerferien – spricht sich keine der Parteien aus. Die ÖVP plädiert für den 15. September, die SPÖ könnte sich auch den 22. September vorstellen.

Kommende oder spätestens Anfang übernächster Woche befasst sich der Verfassungsausschuss des Nationalrats mit dem Neuwahlantrag. FPÖ und Liste JETZT ließen im Vorfeld keine Terminpräferenz durchblicken. Man setze auf ein Einvernehmen mit allen Fraktionen und dem Bundespräsidenten, hieß es seitens der Freiheitlichen. Und JETZT-Klubchef Wolfgang Zinggl will auf jeden Fall sicher stellen, dass die Reform des Parteiengesetzes vor der Wahl noch beschlossen werden kann: “Weil sonst kommt das nie.”

ÖVP verdächtigt SPÖ und FPÖ späten Wahltermin anzustreben

Die ÖVP hat SPÖ und FPÖ in Verdacht, einen möglichst späten Wahltermin anzustreben. “Es ist offenbar das Ziel der neuen rot-blauen Allianz unser Land in den vollkommenen Stillstand zu treiben. Nun wird mit aller Macht versucht, gemeinsam den Wahltermin so weit wie möglich nach hinten zu verschieben”, so Klubchef August Wöginger in einer Aussendung am Mittwoch. Weil sich auch Bundespräsident Van der Bellen für einen möglichst frühen Wahltermin ausgesprochen hat, plädiert die ÖVP für den 15. September.

Für SP-Klubobmann Jörg Leichtfried wäre das aber zu nahe an den Sommerferien, die bis 8. September dauern. “Es geht bei dieser Frage nicht nur um den Wahlzeitpunkt, sondern auch um die Möglichkeit der Wählerinnen und Wähler, die Positionen der Parteien zu verfolgen”, betont Leichtfried. Er kann sich daher auch den 22. September vorstellen. In diesem Fall müsse man aber noch mit den Vorarlbergern reden, die ihre Landtagswahl – um eine Terminkollision zu vermeiden – verschieben müssten. Andere Parteien haben laut Leichtfried intern auch den 29. September vorgeschlagen.

NEOS weisen auf Wunsch des Bundespräsidenten hin

Die NEOS haben zwar keine wirkliche Präferenz, verweisen aber wie die ÖVP darauf, dass sich der Bundespräsident ursprünglich für Anfang September ausgesprochen hat. Das würde streng genommen schon auf den 15. September nicht mehr zutreffen, ganz sicher aber nicht mehr für den 29. September, hieß es im pinken Parlamentsklub.

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(APA/Red)

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