Neues EU-Mitglied: Kroatien oder Island?

Bildt, dessen Land am 1. Juli den EU-Vorsitz
übernimmt, sagte in einem am Mittwoch veröffentlichten Gespräch mit
der schwedischen Nachrichtenagentur TT, Island könne im Vergleich mit
anderen EU-Kandidaten zwar mit schnelleren Verhandlungen rechnen. Er
erwarte aber, dass einige Mitgliedstaaten auf dem Inkrafttreten des
Lissabon-Vertrages vor der Neuaufnahme weiterer Unionsmitglieder
beharren würden.

Unter Anspielung auf das einzig absehbar schwierige
Verhandlungskapitel mit Island, die Fischerei, sagte der schwedische
Außenminister: “Es gibt keine internationale Verhandlung, die nicht
durch ein bisschen Dorsch total zerstört werden kann”.

Die vergangenen Sonntag gewählte rot-grüne Regierung in Island
muss sich in jedem Fall noch über ein mögliches EU-Beitrittsansuchen
einig werden. Ministerpräsidentin Johanna Sigurdardottir unterstützte
die Forderung der Sozialdemokraten nach einem baldigen Ansuchen in
Brüssel zuletzt mit dem Hinweis auf den kommenden EU-Ratsvorsitz:
Schweden stehe einer EU-Mitgliedschaft Islands besonders wohlwollend
gegenüber.

Bildt bestätigte in dem am Rande des EU-Außenministerrats in
Brüssel geführten Gesprächs mit TT zumindest die allgemein positive
Grundhaltung Schwedens gegenüber neuen Unionserweiterungen: “Jede
Erweiterung hat die EU bisher stärker und relevanter gemacht”.

Im Hinblick auf das von Kroatien erhoffte raschen Tempo für den
EU-Beitritt zeigte sich Bildt skeptisch: “Wenn wir die slowenische
Frage geklärt haben, dann bleibt auf alle Fälle noch recht viel
übrig”, meinte der künftige EU-Ratsvorsitzende. Als Beispiele nannte
er die von der EU nicht akzeptierten Staatssubventionen für
kroatische Werften sowie erforderliche Reformen im Rechtswesen des
Westbalkanstaates.