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Neue Hoffung für Arigona und ihre Mutter

Für Arigona Zogaj und ihre Mutter gibt es neue Hoffnung auf einen humanitären Aufenthalt in Österreich. „Die Sachvoraussetzungen haben sich geändert“, begründete Sicherheitsreferent Martin Gschwandtner.

Für Arigona Zogaj und ihre Mutter gibt es neue Hoffnung auf einen humanitären Verbleib in Österreich. Grund ist jener Kriterienkatalog, den Innenminister Günther Platter (ÖVP) und der oberösterreichische Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) am Tag von Arigonas Verschwinden ausgehandelt haben.

Basierend darauf habe man eine entsprechende „Anregung“ über die Sicherheitsdirektion ans Inneministerium verschickt, präzisierte die Bezirkshauptmannschaft Vöcklabruck am Donnerstag Medienberichte.

„Die Sachvoraussetzungen haben sich geändert“, begründete der Sicherheitsreferent und stellvertretende Bezirkshauptmann Martin Gschwandtner den Schritt. Der neue Katalog berücksichtige auch Kriterien wie Sprache oder Integrationsgrad. Zuvor habe es eine „klare Judikatur gegeben, die genau diese Dinge als nicht relevant eingestuft hat“.

Die „Anregung“ sei bereits vor einer Woche verschickt worden und gelte nur für Mutter und Tochter Zogaj, nicht für die übrigen fünf Familienmitglieder. Diese seien nicht im Kompetenzbereich der Bezirkshauptmannschaft, weil sie nicht mehr in Österreich sind.

Der Kriterienkatalog, auf dem das Schreiben der Bezirkshauptmannschaft basiert, ist von Platter und Pühringer am 26. September 2007 vereinbart worden. Am selben Tag wurde die Familie Zogaj von der Polizei abgeholt, um abgeschoben zu werden. Dieser Umstand hatte für heftige Kritik gesorgt. Arigonas Vater und ihre vier Geschwister wurden tags darauf in den Kosovo geflogen, ihre Mutter durfte vorerst bleiben, weil die 15-Jährige verschwunden war. Daher könnte das Papier für die beiden Frauen nun doch noch zur Anwendung kommen.

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