Neuaufstellung der Grünen nach Wahlniederlage und Rauswurf aus dem Parlament geplant
Der grüne Interimschef Werner Kogler kündigte an, das sich die Partei neu aufstellen wolle. Erste Aufgabe sei es nun, die Schulden der Bundespartei abzutragen, danach gelte es das politische Profil der Grünen zu schärfen.
Nach Wahldebakel und Rauswurf aus Parlament: Grüne wollen sich neu aufstellen
Pläne für den Schuldenabbau gebe es bereits, man werde demnächst mit den Banken reden, erklärte Kogler nach der sechseinhalbstündigen Marathonsitzung im Albert-Schweitzer-Haus. Details darüber oder auch über eine finanzielle Beteiligung der Landesorganisationen wollte Kogler nicht verraten. Der Schuldenstand der Grünen soll rund fünf Millionen Euro betragen.
Wie lange er an der Spitze der Grünen bleiben werde, ließ der interimistische Parteichef ebenfalls offen. Einen Bundeskongress werde es wohl erst im nächsten Jahr nach den Landtagswahlen – Kogler nannte Juni als möglichen Termin – geben. Erst im nächsten Jahr, “weil es in dieser Situation schon aus ökonomischen und möglicherweise auch insolvenzrechtlichen Gründen gar nicht anders möglich ist, die Organisation am Laufen zu halten”.
“Wahlergebnis ist ein Rückschlag für die Grünen, ein Tiefschlag, fast ein Niederschlag”
“Das Wahlergebnis ist ein Rückschlag für die Grünen, ein Tiefschlag, fast ein Niederschlag. Aber keine Sorge, wir werden wieder aufstehen und neue Ziele anstreben”, sagte Kogler und entschuldigte sich bei all jenen potenziellen Grün-Wählern, “denen wir es verunmöglicht haben, uns zu wählen”. Er sprach von einem “schweren Versagen”, weil die Grünen gerade jetzt gebraucht würden. “Wir haben’s vernudelt.”
Als Gründe für das schlechte Abschneiden bei der Wahl nannte Kogler die Themenlandschaft seit 2015, das taktische Wahlverhalten vieler potenzieller Grün-Wähler, die diesmal als Gegengewicht zu Schwarz-Blau die SPÖ gewählt haben, sowie eigene schwere Fehler. Das programmatische Profil der Grünen soll deshalb geschärft werden. “Die große grüne Idee lässt sich eh nicht umbringen”, so Kogler. Nach Erfolgen bei den Landtagswahlen und der EU-Wahl in gut eineinhalb Jahren sei der Wiedereinzug ins Parlament das große Ziel. Man werde für die grüne Sache rennen und brennen.
Wege mit Pilz werden sich mit Sicherheit kreuzen
Ob mittelfristig auch eine Wiedervereinigung mit der Liste Pilz denkbar wäre, ließ Kogler offen. “Ich wär ein Holzkopf, wenn ich jetzt zu viel darüber sagen würden.” Die Grünen seien derzeit mit sich und Peter Pilz mit seiner neuen Partei beschäftigt. Die Wege würden sich mit Sicherheit kreuzen, aber ob es solche Bemühungen geben werde oder was in ein paar Jahren passiert, könne er nicht sagen.
Der grüne Interimschef trat nach dem erweiterten Bundesvorstand, zu dem auch etliche grüne Politiker eingeladen waren, die dem Gremium nicht angehören, alleine vor die Presse. Andere Sitzungsteilnehmer gaben sich nach der Sitzung wortkarg und wollten die grüne Familienaufstellung nicht kommentieren. Die meisten hätten noch gar nicht wirklich realisiert, was da am vergangenen Wahlsonntag passiert ist, erklärte einer der Teilnehmer.
(APA/Red.)
