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Neuauflage von Rot-Grün nach Wien-Wahl nur mit Hebein

Zu Gerüchten um SPÖ-Forderung nach Rückzug: "Steht überhaupt nicht zur Diskussion".
Zu Gerüchten um SPÖ-Forderung nach Rückzug: "Steht überhaupt nicht zur Diskussion". ©APA
Die grüne Parteichefin Birgit Hebein hat am Donnerstag klar gemacht, dass es eine Neuauflage der rot-grünen Koalition nur mit ihr geben werde. Ein Rückzug ihrerseits "steht überhaupt nicht zur Diskussion", sagte sie in einer Pressekonferenz.
Koalition soll bis Mitte November gebildet werden

Damit nahm sie zu ersten Gerüchten Stellung, wonach sich die SPÖ zwar eine Weiterführung der Zusammenarbeit vorstellen könne - allerdings nur ohne Hebein.

Hebein: "Der Wahlkampf ist vorbei. Runter vom Gas"

Die Parteichefin verwies darauf, dass sie als Spitzenkandidatin das bisher beste Wahlergebnis der Wiener Grünen erreicht habe und sprach auf entsprechende Journalistenfragen, ob sie sich vorstellen könne, in einer künftigen Stadtregierung jemanden anderem den oder die Ressortposten - den Grünen stünden nun zwei Stadtratsposten zu - zu überlassen, von "Geplänkel": "Wenn von der Seitenlinie Kommentare kommen, ist zu sagen: Liebe Leute, der Wahlkampf ist vorbei. Runter vom Gas. Es geht um die Zukunft von Wien." Und Hebein bekräftigte einmal mehr, dass sie die Zugewinne ihrer eigenen Partei sowie jene der SPÖ als "klaren Auftrag" für eine Fortsetzung von Rot-Grün werte.

Sondierungsgespräche in der kommenden Woche

Die Entscheidung liege nun bei Bürgermeister und SPÖ-Chef Michael Ludwig. Da dieser und Hebein mitten in der ablaufenden Legislaturperiode eingestiegen seien, gebe es in den kommenden fünf Jahren für beide die Chance, "dass wir unsere eigene Handschrift hinterlassen". Zwischen den beiden waren im Wahlkampf durchaus persönliche Verwerfungen zu beobachten. Sie sei "im guten Einvernehmen" mit dem Stadtchef, versicherte die Vizebürgermeisterin heute - und gratulierte Ludwig noch einmal zum Wahlerfolg. Einen Termin für die Sondierungsgespräche, die der Bürgermeister am gestrigen Mittwoch für kommende Woche avisiert hatte, gebe es ebenfalls schon.

Darüber, ob die Grünen bereit wären, das Verkehrsressort aus der Hand zu geben bzw. Hebein auf den Posten der Vizebürgermeisterin verzichten würde, hielt sich die Grünen-Chefin freilich bedeckt. Nur soviel: "Noch stehe ich als Vizebürgermeisterin hier und so gehe ich in die Verhandlungen." Apropos Verhandlungen: Am Nachmittag tagt der Parteirat der Wiener Grünen. Dort will sich Hebein den offiziellen Verhandlungsauftrag ihrer Partei holen.

Michael Ludwig nannte bereits die zukünftigen Themen

Ludwig hatte am Mittwoch die Bekämpfung der Folgen der Coronakrise, die Bekämpfung des Klimawandels und einen Ausbau des Bildungssystems als für ihn wichtigste Themen für die nächste Regierungsperiode genannt. Seitens der Grünen legte man heute alles daran zu betonen, dass sich dies mit den eigenen Schwerpunkten decke. Listenzweiter Peter Kraus sprach etwa von Klimafragen und der Schaffung von grünen Arbeitsplätzen als Antwort auf die Arbeitslosigkeit infolge der Coronakrise als "Themen, die der Bürgermeister genannt hat und die auch uns wichtig sind".

Quereinsteigerin und Listendritte Judith Pühringer erwähnte, die Grünen seien auch die "Partei der Frauen", was nicht nur im Wahlergebnis ablesbar sei, sondern sich zudem im Engagement für die Gleichstellung und für Frauenrechte niederschlage: "Das ist ein Thema, das uns mit der SPÖ verbindet. Klubchef David Ellensohn wiederum unterstrich, dass man dank der künftig 16 statt zehn Mandatare mit gleich "drei zusätzlichen Bildungsexperten" aufwarten könne: "Das Thema ist ja auch vom Koalitionspartner gekommen." Jetzt werde man "24 Stunden am Tag, sieben Tage die Woche" in Richtung Rot-Grün III arbeiten.

(APA/Red)

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