NEOS, KPÖ und Piraten: Lebhafte "Zwergenrunde" zur NR-Wahl im ORF

(v.l.) Matthias Strolz von den NEOS, Moderator Hans Bürger, Mirko Messner von der KPÖ und Mario Wieser von der Piratenpartei im Rahmen der "Diskussion der Kleinparteien" im ORF
(v.l.) Matthias Strolz von den NEOS, Moderator Hans Bürger, Mirko Messner von der KPÖ und Mario Wieser von der Piratenpartei im Rahmen der "Diskussion der Kleinparteien" im ORF ©APA
Die Spitzenkandidaten der nicht im Parlament vertretenen Kleinparteien haben sich am Sonntag vor der Nationalratswahl eine lebhafte Debatte im ORF-Fernsehen geliefert. Mit einem Einzug ins Parlament rechnete dabei nur NEOS-Chef Matthias Strolz.
Bei der ORF-Debatte
Wahlprogramm der NEOS
Die Piraten im Interview

Strolz’ Wahltipp für die NR-Wahl 2013 lautete in der ORF-Debatte auf optimistische 5,6 Prozent. Piraten-Frontmann Mario Wieser wollte kein konkretes Wahlziel nennen, ähnlich KPÖ-Spitzenkandidat Mirko Messner, für den ein Einzug “eine Riesenüberraschung” wäre.

Kritik der NEOS in TV-Konfrontation

Die drei Spitzenkandidaten hatten am Sonntag vor der NR-Wahl am Sendeplatz der “Pressestunde” Gelegenheit, ihre Positionen im Fernsehen vorzutragen. Strolz präsentierte die erstmals antretenden NEOS dabei als “erste moderne Zentrumspartei Österreichs”. Es gebe in Österreich “zu viel Sozialismus” und einen schuldenfinanzierten “Versorgungsstaat”, kritisierte Strolz.

Für KP-Frontmann Messner liegt das Problem dagegen in zu niedrigen Lohnabschlüssen: Auf einem mitgebrachten Taferl kritisierte er das Auseinanderklaffen von (stagnierenden) Reallöhnen und (ansteigender) Produktivität der Wirtschaft. Die von den Neos ins Treffen geführte Eigenverantwortung ist für den Kommunisten nur “der Vorhang, hinter dem der Sozialstaat niedergerissen wird”. Er forderte daher 10 Euro Mindestlohn und Arbeitszeitverkürzung.

Piraten und KPÖ gegen Privatisierung

Gegen die Privatisierung von Infrastrukturunternehmen plädierte wie Messner auch Piraten-Spitzenkandidat Mario Wieser. Dem Neos-Großspender und Ministerkandidaten Hans Peter Haselsteiner warf Wieser vor, sich mit der Gründung der privaten Westbahn-Gesellschaft die einzige profitable Strecke ausgesucht zu haben.

Nach “Hintertupfing” würde aber kein Privater fahren, argumentierte Wieser. Die von den Piraten propagierte Transparenz brauche es auch zur Korruptionsbekämpfung: “Wenn man das nicht in der Partei schon kompromisslos lebt, dann wird man das auch in der Politik nicht schaffen.”

Koalitionsideen für die NR-Wahl

Eine Koalition nach der NR-Wahl könnte sich Strolz mit SPÖ, ÖVP und den Grünen vorstellen, mit der FPÖ immerhin die Umsetzung einzelner Projekte. Frank Stronach hält er dagegen für “nicht paktfähig”, weil der Parteigründer die halbe Zeit in Kanada sei. Wieser lehnte Koalitionsansagen namens der Piraten ab: “Wir wollen ein freies Spiel der Kräfte.”

(apa/red)

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