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Neos in Not

Der heutige Gastkommentar von Johannes Huber.
Der heutige Gastkommentar von Johannes Huber. ©APA/GEORG HOCHMUTH
Gastkommentar von Johannes Huber. Sowohl die ÖVP als auch die Grünen können damit rechnen, bei der Wiener Gemeinderatswahl zuzulegen. Für die Pinken wird’s daher schwierig.

Die Neos haben schon bessere Zeiten erlebt. Im Ibiza-U-Ausschuss und darüber hinaus bilden sie zwar die Oppositionsspitze, das ist aber nicht die Rolle, die ihrem Selbstverständnis und schon gar nicht den Vorstellungen ihrer Wähler entspricht: Die Bewegung, die von Matthias Strolz gegründet worden ist, sollte demnach Verantwortung tragen und gestalten – aber nicht gegen (fast) alles auftreten.

Das ist das eine. Das andere: Sie treten nicht gegen irgendeine Regierung auf, sondern gegen eine türkis-grüne. Und das ist wiederum eine Regierung, die zumindest im Entferntesten einem großen Teil ihrer Anhängerschaft entspricht. Im Klartext: Sehr viele Neos-Wähler kommen von ÖVP und Grünen; ohne sie hätten es die Pinken 2013 unter Stolz nicht in den Nationalrat und 2015 unter Beate Meinl-Reisinger nicht in den Wiener Gemeinderat geschafft. 

Sich im Gemeinderat zu behaupten, wird eine Herausforderung bei der Wahl am 11. Oktober: ÖVP und Grüne werden aller Voraussicht nach ganz schön zulegen. Da wird es für die Neos nicht einfach, auch noch Stimmen zu gewinnen und weit über die sechs Prozent vom letzten Mal hinauszukommen. Im Gegenteil.

Zumal ihr Spitzenkandidat über begrenzte Bekanntheitswerte verfügt. Christoph Wiederkehr heißt er. Dem 30-Jährige ist es nie gelungen, aus dem Schatten seiner Vorgängerin, der heutigen Bundesparteichefin Beate Meinl-Reisinger hervorzutreten. Auch in Wien steht noch immer viel eher sie für die Neos. 

Wer soll heute Neos wählen? Wiederkehr hat zunächst mit der Absage an einen roten Bürgermeister in Wien versucht, aufzuzeigen. Das ist daneben gegangen. Jetzt hat er eine Koalition mit den Türkisen nach der Gemeinderatswahl ausgeschlossen. Das könnte eher aufgehen: Gerade in bürgerlichen Bezirken Wiens gibt es Menschen, denen der türkise Kurs zu rechtspopulistisch ist und die daher froh über eine Alternative sind. Das hat man bei der Nationalratswahl 2019 gesehen, als die ÖVP mit Sebastian Kurz bundesweit zwar triumphierte, in Währing und der Josefstadt jedoch verlor. 

Da könnte für die Neos etwas zu holen sein. Das Problem ist nur, dass es kein massentaugliches Motiv ist, eine Partei zu unterstützen, damit die parlamentarische Kontrolle gewährleistet ist. Damit sind nur ganz wenige Prozentpunkte zu holen. Parteien werden viel eher gewählt, um sie in Regierungsverantwortung zu bekommen oder zu halten; oder um ein Zeichen des Protestes zu setzen. Und das ist nun einmal nicht das, wofür sich die Neos anbieten.

Johannes Huber betreibt den Blog dieSubstanz.at – Analysen und Hintergründe zur Politik 

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