"Nein zu Hass, Ja zum Wandel": Bürgerinitiative plant Demos auch in Wien

Eine europaweite Bürgerinitiative unter dem Namen “WeMove” ruft vor der EU-Wahl zu Kundgebungen unter dem Motte “Nein zu Hass, Ja zum Wandel” auf. In Österreich plant die beteiligte Initiative “#aufstehn” gemeinsam mit Vertretern der Zivilgesellschaft und NGO für den 19. Mai eine Demo mit abschließendem Fest am Wiener Heldenplatz, wie die Organisatoren am Dienstag in Brüssel erklärten.

#aufstehn: Demonstrationen in Österreich

“Gerade jetzt braucht Österreich eine EU, die das Verbindende über das Trennende stellt, die großen Probleme der Zeit angeht, und für alle da ist”, sagte Maria Mayrhofer, die Geschäftsführerin von “#aufstehn” und Initiatorin des Aktionstags in Österreich bei einer Pressekonferenz in Brüssel. Weitere Kundgebungen seien am selben Tag auch in Feldkirch, Steyr und anderen Orten in Österreich geplant. “Wir dürfen Europa nicht dem Hass überlassen”, sagte Mayrhofer.

Zu den Partnern der Initiative in Österreich zählen mehrere Organisationen, etwa der “Arbeiter-Samariter-Bund”, “Asylkoordination”, “Frauen*volksbegehren”, “Greenpeace”, “Kultur for President”, “KZ Verband Wien”, “Reporter ohne Grenzen”, “Seebrücke”, “SOS Mitmensch”, “Verein Wiener Jugendzentren”, “Volkshilfe Österreich”, das Bündnis “Uns reicht’s” in Steyr und “Frohbotschaft. Heute, Verein für weltoffenes Christsein” in Feldkirch, sagte Mayrhofer.

Die Geschäftsführerin der EU-weiten Kampagne “WeMove”, Laura Sullivan, erklärte, das Bündnis sei unparteiisch und erhalte keine Geldmittel von irgendwelchen Parteien. Man wolle auch keine Wahlempfehlung für eine bestimmte Partei abgeben. “WeMove” finanziere sich zu 90 Prozent aus Spenden und zu 10 Prozent von Partner-Organisationen.

Demonstrationen in vielen Ländern Europas geplant

“WeMove” wolle die Kritik an der EU nicht den rechtspopulistischen und rechtsextremen Parteien überlassen, betonten die Organisatoren. Die Europäische Union stehe mit dem Klimawandel und steigender wirtschaftlicher Ungleichheit und drohender Armutsgefährdung von 24 Prozent der europäischen Bürger vor großen Herausforderungen. Das Bündnis fordert eine Kontrolle über Lobbys und Konzerne, Bildung, Wohnen, medizinische Versorgung und soziale Sicherheit für alle, sichere Fluchtwege, Recht auf Asyl und faire Asylverfahren, die Gleichstellung aller Menschen sowie mehr Einsatz für den Klimaschutz.

Demonstrationen vor der Europawahl sind nach Angaben Sullivans in Deutschland, Österreich, Frankreich, Ungarn, Italien, den Niederlanden, Polen, Rumänien, Schweden und Dänemark geplant.

(APA/Red)