Nehammer will Verteidigungsausgaben steigern

Nehammer will Verteidigungsausgaben auf 1 Prozent des BIP steigern.
Nehammer will Verteidigungsausgaben auf 1 Prozent des BIP steigern. ©APA/BENEDIKT LOEBELL
Bundeskanzler Karl Nehammer schwenkt angesichts der Ukraine-Krise auf die Forderungen vieler Experten ein, Österreichs Verteidigungsausgaben auf ein Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu erhöhen.
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"Was wir derzeit erreichen müssen, sind mindestens ein Prozent des BIP", sagte Bundeskanzler Karl Nehammer am Freitag gegenüber der "Süddeutschen Zeitung", die am Samstag mit einer neuen Österreich-Seite erscheint. Zuvor hatte dies auch die SPÖ gefordert.

Verteidigungsausgaben in Österreich werden erhöht

Aktuell betragen die Verteidigungsausgaben Österreichs 0,74 Prozent des BIP, wie Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) am Donnerstag erklärt hat. Auch er hat sich grundsätzlich für die Aufstockung ausgesprochen, ohne aber ein genaues Ausmaß zu nennen. Thomas Starlinger, der Verteidigungsminister im Übergangskabinett Bierlein, hatte 2019 in seinem Zustandsbericht eine schrittweise Anhebung auf ein Prozent des BIP bis 2030 gefordert.

Auch SPÖ verlangt Anhebung des Budgets

Auch die SPÖ verlangte am Freitag eine nachhaltige Anhebung des Budgets auf mindestens ein Prozent des BIP ab 2023. Das würde aktuell eine Anhebung von rund 2,7 auf 3,4 Mrd. Euro bedeuten. In fünf Jahren wären es fast knapp fünf Mrd. Euro. Als wichtigste Investitionsbereiche nennt SPÖ-Wehrsprecher Robert Laimer Cyberabwehr, ABC-Abwehr, persönliche Schutzausrüstung, Panzer-, Flugzeug- und Drohnenabwehr, Mobilität und autarke Kasernen.

Zustimmung zur von Nehammer angekündigten Erhöhung der Verteidigungsausgaben kam von den NEOS. Diese müsse allerdings im Verbund mit den EU-Mitgliedstaaten geschehen, betonte Verteidigungssprecher Douglas Hoyos. "Wehrfähig sind wir nur gemeinsam mit unseren Partnern."

(APA/Red)

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