Nehammer: Abschiebungen direkt vom Balkan "richtige Botschaft"

Nehammer vereinbarte bereits im April bei einer Westbalkan-Reise eine stärkere Zusammenarbeit bei den Rückführungen.
Nehammer vereinbarte bereits im April bei einer Westbalkan-Reise eine stärkere Zusammenarbeit bei den Rückführungen. ©APA/ROBERT JAEGER
Österreich will den Migrationsdruck durch die Unterstützung direkter Abschiebungen aus Bosnien-Herzegowina verringern. Diese seien durch das Inkrafttreten eines Rückführungsabkommens zwischen dem Westbalkan-Staat und Pakistan "einen Schritt näher gerückt", so Innenminister Nehammer.

Ziel sei es, "die richtige Botschaft in die Herkunftsländer" zu schicken, "dass es keinen Sinn hat sich auf den Weg zu machen". Derzeit seien 1.200 Pakistani in Bosnien-Herzegowina, "deren Ziel es ist, nach Mitteleuropa weiterzukommen", heißt es in einer Mitteilung des Innenministeriums. Sie hätten aber laut dem Innenminister "keine Chance auf Asyl in der EU".

Stärkere Zusammenarbeit bei Rückführungen vereinbart

Nehammer vereinbarte bereits im April bei einer Westbalkan-Reise eine stärkere Zusammenarbeit bei den Rückführungen. Mit dem Inkrafttreten des Rückführungsabkommens zwischen Bosnien-Herzegowina und Pakistan sei nun "ein entscheidender Schritt" gesetzt worden. Man müsse mit den Rückführungen nämlich "bereits vor den Toren der EU beginnen".

Österreich unterstützt Bosnien-Herzegowina unter anderem mit einem Ausbildungsprogramm für Eskorten sowie bei der Durchführung einer Charter-Rückführung. In Absprache mit Frontext würden bosnische Experten auch als Beobachter an Charterflügen teilnehmen. Zudem beteilige sich Österreich mit 300.000 Euro an einem Programm der Internationalen Organisation für Migration (IOM) für freiwillige Rückführungs- und Reintegrationsprogramme, das ab Mai für zehn Monate laufe. Zudem gebe es eine "Plattform gegen illegale Migration", an der sich mehrere europäische Länder wie etwa Deutschland, Dänemark, Tschechien sowie EU-Agenturen und internationale Organisationen beteiligen und die vom früheren Frontex-Vizechef Berndt Körner geleitet wird.

(APA/Red)

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