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Nebeneinkünfte: Auch die Wiener Grünen legen Zahlen offen

Der Stadtrat der Grünen David Ellensohn fordert eine gesetzliche Regelung, die die Offenlegung der Nebeneinkünfte von Politikern vorschreibt.

Auch die Wiener Grünen outen sich in Sachen Nebeneinkünfte. Auf ihrer Homepage “http://wien.gruene.at/” haben sie am Mittwoch eine Liste der Einkommen der Mitglieder des Rathausklubs veröffentlicht. Angeführt sind auch die Bezüge aus dem politischen Amt – da nicht jeder wisse, wie hoch diese sind, wie Gemeinderätin Waltraud Antonov im Gespräch mit der APA betonte. Die Liste soll regelmäßig aktualisiert werden.

Von den insgesamt 16 Mandataren bzw. nicht amtsführenden Stadträten beziehen sechs ein Nebeneinkommen. Den höchsten Zusatzverdienst haben die Abgeordneten Sigrid Pilz (2.520 Euro monatlich aus Beschäftigung im Gesundheitsministerium sowie Lehrauftrag) und Christoph Chorherr (2.100 Euro zwölfmal im Jahr, unter anderem aus Lehr- und Vortragstätigkeit).

Den wohl ungewöhnlichsten Nebenjob hat Ingrid Puller, die als Straßenbahnfahrerin tätig ist. Sie verdient dabei jedoch nur 90 Euro pro Monat, da sie lediglich die Mindestfahrtage absolviert, um ihre Fahrberechtigung nicht zu verlieren. Das am besten dotierte politische Amt bekleidet Klubchefin Maria Vassilakou (11.233,04 Euro pro Monat). Einer Nebenbeschäftigung darf sie jedoch nicht nachgehen.

Antonov und der nicht amtsführende Stadtrat David Ellensohn (G) forderten am Mittwoch, dass Abgeordnete künftig gesetzlich zur Offenlegung von Nebeneinkünften verpflichtet werden. Auch Firmenbeteiligungen, Spesenkonten und Vorstandsfunktionen in subventionierten Vereinen sollen publik gemacht werden – genauso wie die Einkommenssteuerbescheide aller Abgeordneten.

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