„Naziskins ja, Identitäre nein“

Oberstleutnant Rainer Fitz zur Neonazi-Szene in Vorarlberg.
Oberstleutnant Rainer Fitz zur Neonazi-Szene in Vorarlberg. ©VN
Nazischmierereien in Lauterach sorgten vergangene Woche für Aufregung. W&W wollte aus aktuellem Anlass wissen, wie stark die rechtsextreme Szene im Ländle ist.
Vorarlberg: Hakenkreuze und SS-Runen in Lauterach gesprüht
Hakenkreuze in Lauterach gesprüht

Wie groß ist die Neonazi-Szene in Vorarlberg? Wie vernetzt ist sie? Und als wie gefährlich wird sie von der Exekutive eingeschätzt? Die Landespolizeidirektion Vorarlberg spricht auf WANN & WO-Anfrage von einem „harten Kern von rund 20 Personen“. Diese Anzahl bleibe weitgehend konstant, wie Oberstleutnant Rainer Fitz informiert. Im Ländle selbst würden sich die Personen „eher unauffällig“ verhalten, einzelne Individuen würden aber an Veranstaltungen im Ausland teilnehmen. Vernetzungen gibt es aus dem Ländle vor allem in die Schweiz und nach Deutschland. Zudem versuchen rechtstendenzielle Gruppierungen immer wieder, sich in Vorarlberg zu festigen. „Durch präventive und repressive Maßnahmen in Kooperation mit Justiz- und Verwaltungsbehörden sowie weiteren Vernetzungspartnern konnte dies bislang verhindert werden“, so Fitz weiter. Eine unmittelbare Gefährdung der Öffentlichkeit durch Personen aus dem neonazistischen Spektrum bestehe laut Informationen der Vorarlberger Polizei derzeit nicht. In Hinblick auf den rechtsextremen Anschlag vor zwei Wochen in Halle könnten „spontane Taten von Einzelpersonen, auch außerhalb des ,harten Kerns‘, aber nie völlig ausgeschlossen werden.“

„Identitäre Bewegung in Vorarlberg nicht aktiv“

Anders als in den restlichen Bundesländern Österreichs, sei die Identitäre Bewegung rund um Martin Sellner im Ländle nicht aktiv, so Oberstleutnant Fitz. Dass diese Gruppierung bislang in Vorarlberg nicht Fuß fassen konnte, habe vor allem zwei Gründe, weiß Politikwissenschaftlerin Natascha Strobl, Co-Autorin des Buches „Die Identitären: Handbuch zur Jugendbewegung der Neuen Rechten in Europa“: „Das Ländle hat eine starke Nazi­skin-Szene, auch rechte Bikergruppen sind aktiv. Hier gibt es nur wenige Schnittpunkte mit der Identitären Bewegung. Zweitens fehlt in Vorarlberg eine Uni. Gerade in den Universitätsstädten Linz, Graz und Wien ist die IBÖ stark. An Fachhochschulen war sie bislang nicht erfolgreich“, informierte die Expertin im Rahmen ihres Vortrags „Zwischen Wien und Christchurch – Identitäre als Speerspitze eines neuen Rechtsextremismus“ vor wenigen Tagen im Rahmen der „Neuen Spielräume“ im Dornbirner Spielboden. Über Soziale Medien könne sich die Ideologie auch hier verbreiten, so Strobl abschließend.

Die Zahlen

  • 34 rechtsextreme, ­islamophobe, rassistische und antisemitische Straftaten wurden 2018 in ­Vorarlberg begangen.
  • 1075 rechtsextreme Tathandlungen gab es 2018 österreichweit.
  • Zum Vergleich: Im vergangenen Jahr kam es zu 137 ­linksextremen Straftaten.
  • 13 rechtsextreme ­Tathandlungen gab es im Ländle in der ersten ­Jahreshälfte 2019. 12 Anzeigen nach dem ­Verbotsgesetz wurden im ersten Halbjahr 2019 ­eingebracht.
  • 5 Beschuldigte gibt es nach Razzien in der ­Vorarlberger Neonazi-Szene im April dieses Jahres. Österreichweit sind es 93. (Quelle: BMI, BVT)

Hier die aktuelle Ausgabe der Wann&Wo zum Nachlesen.

(Harald Küng)

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