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Nationalrat: Coronakrise als zentrales Thema der letzten Sitzung 2020

Am heutigen Freitag findet die letzte Sitzung im Nationalrat 2020 statt.
Am heutigen Freitag findet die letzte Sitzung im Nationalrat 2020 statt. ©APA/ROLAND SCHLAGER
Am Freitag findet die letzte Nationalratssitzung 2020 statt. Die Coronakrise ist dabei zentrales Thema.

Die Corona-Pandemie ist zentral in der letzten Sitzung des Nationalrats 2020 am heutigen Freitag. Die Parlamentarier stimmen dabei etwa der Versendung von kostenlosen hochwertigen FFP2-Schutzmasken an Senioren zu. Bei Veranstaltungen, in Spitälern, Altenheimen, Museen, der Gastronomie und der Hotellerie wird die Möglichkeit geschaffen, die Registrierung von Besuchern vorzuschreiben, um eine Kontakt-Verfolgung zu gewährleisten.

Schwangere werden ab 14. Schwangerschaftswoche dienstfrei gestellt

Schwangere in Jobs mit Körperkontakt werden ab der 14. Schwangerschaftswoche bei vollen Bezügen dienstfrei gestellt. Beim einkommensabhängigen Kindergeld wird die Möglichkeit geschaffen, als Basis den Verdienst von 2019 heranzuziehen, wenn dies für Eltern günstiger ist. Ferner wird die Beschaffung von kostengünstigen Laptops und Tablets für Schüler in die Wege geleitet. Neuerlich noch vor dem Regelbetrieb geändert wird der Modus für die Neue Oberstufe.

Ferner auf der Tagesordnung finden sich etwa eine Novelle zum Anti-Doping-Gesetz, eine eingeschränkte Erhöhung für Sonderpensionen sowie die Bestätigung der neuen Vorsitzenden der Bundesheerkommission.

 Anschober wegen Krankheit entschuldigt

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) ist am Freitag von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) im Plenum zu Beginn der Sitzung wegen Krankheit entschuldigt worden. Aus dessen Ministerium hieß es, dass Anschober eine Magen-Darm-Infektion habe. Auf das Coronavirus wurde er das letzte Mal am Dienstag negativ getestet. Anschober wird bei den Gesundheits- und Sozialmaterien im Plenum von Justizministerin Alma Zadic (Grüne) vertreten.

Anschober zweimal negativ auf Corona getestet

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) ist am Freitag zweimal auf das Coronavirus getestet worden. Sowohl ein Antigen- als auch ein PCR-Test waren negativ, hieß es aus seinem Büro gegenüber der APA.

(APA/Red)

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