AA

Nach Teilnahme an Corona-Demo: Kickl drohen rechtliche Probleme

Nach der Teilnahme an einer Corona-Demo drohen Kickl Konsequenzen.
Nach der Teilnahme an einer Corona-Demo drohen Kickl Konsequenzen. ©APA/ROLAND SCHLAGER
Dem freiheitlichen Klubobmann Herbert Kickl drohen nach seiner Teilnahme an einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen rechtliche Probleme bzw. eine Geldstrafe.

Der Nationalrat wird am Donnerstag dem Wiener Magistrat eine Verfolgung des FPÖ-Fraktionschefs ermöglichen. Die entsprechenden Voraussetzungen hat der Immunitätsausschuss am Mittwoch mit Stimmen der Koalition geschaffen.

Kickl wird "ausgeliefert"

Dort musste die Frage beantwortet werden, ob Kickls Verhalten im Zusammenhang mit seiner Tätigkeit als Abgeordneter stand. Während SPÖ, Freiheitliche und NEOS dies bejahten, sahen es ÖVP und Grüne anders. Damit wird Kickl "ausgeliefert". Die Abstimmung am Donnerstag im Plenum ist nur noch Formsache.

Kickl hatte Anfang März an einer Veranstaltung gegen die Corona-Maßnahmen im Zentrum Wiensteilgenommen. Nach Meinung des Magistrats hat er dabei Verstöße begangen, etwa nicht durchgehend den vorgeschriebenen Abstand oder die Maskenpflicht eingehalten. Im Raum steht eine Verwaltungsstrafe von bis zu 500 Euro.

>> Aktuelle News zur Coronakrise

(APA/Red)

  • VIENNA.AT
  • Österreich
  • Nach Teilnahme an Corona-Demo: Kickl drohen rechtliche Probleme
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen