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Nach EU-Wahl: SPÖ legt sich in der Kommissarsfrage nicht fest

Die SPÖ legt sich in der Kommissarsfrage nicht fest.
Die SPÖ legt sich in der Kommissarsfrage nicht fest. ©EPA
Die SPÖ legt sich vorerst nicht fest, wen Österreich als Kommissar nach Brüssel schicken soll. Vor dem Parteipräsidium wurde von den Spitzen der Sozialdemokraten betont, dass diese Frage derzeit nicht aktuell sei.
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Allerdings zeichnet sich eine Tendenz dazu ab, dass die SPÖ eine Verlängerung von Johannes Hahn (ÖVP) unterstützt. Am deutlichsten deklarierte sich Senioren-Chef Karl Blecha in der Kommissarsfrage. Er sei immer dafür eingetreten, dass dieser von der bei der EU-Wahl stärksten Partei gestellt werden sollte.

Dass die SPÖ da mit Hahn gut leben könnte, machte etwa Infrastrukturministerin Doris Bures klar, die die “gute Arbeit” des österreichischen Kommissars würdigte. Ähnlich Wiens Bürgermeister Michael Häupl: “Mit der Arbeit von Hahn kann man zufrieden sein.”

SPÖ: “Kein Grund zum traurig sein”

Was die Frage des Kommissionspräsidenten angeht, hielt sich die SPÖ ebenso zurück. Kanzler Werner Faymann (SPÖ) zeigte sich bloß zuversichtlich, dass das Wahlergebnis bei der Kür des Präsidenten “zum Ausdruck kommt”.

Mit dem eigenen Abschneiden war die SPÖ nicht einmal so unzufrieden, auch wenn man deutlich hinter der ÖVP geblieben war: “Kein Grund zum traurig sein”, meinte etwa Bures, habe man doch die Zahl der Mandate gehalten und an Prozenten zugelegt. Dass es nicht zu Platz eins gereicht hat, schrieb Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser der Mobilisierung zu, die nicht ausreichend geklappt habe.

Keine Kritik an Eugen Freund

Klubchef Andreas Schieder (SPÖ) verwies zusätzlich darauf, dass es der ÖVP gelungen sei, den Abfluss zu den NEOS zu stoppen, weshalb sich die Volkspartei vor den Sozialdemokraten behaupten habe können. Einig waren sich die Spitzen der Sozialdemokratie, dass es künftig einer stärkeren Beschäftigung mit der EU bedürfe, wenn man eine entsprechende Beteiligung wolle, wie etwa Nationalratspräsidentin Barbara Prammer betonte. Wenn Europa über Jahre kein Thema sei, könne man das in ein paar Monaten nicht aufholen, meinte Häupl.

Keine Kritik der SPÖ-Granden gab es am Spitzenkandidaten. Von sämtlichen befragten Präsidiumsteilnehmern wurden Eugen Freunds Performance gelobt.

Dass die EU-Wahl schon irgendeinen Fingerzeig für die Wien-Wahl im kommenden Jahr geboten habe, schloss Häupl aus. Der eine Urnengang habe mit dem anderen gar nichts zu tun.

(APA)

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