Nach Demo vor dem Landhaus: Wer räumt auf, wenn der Protest vorbei ist?
Der Protest bzw. die Demonstration ist vorbei, doch Überreste davon bleiben zurück. So geschehen etwa am Mittwoch am Landhausvorplatz. Doch wer räumt dann auf? VOL.AT hat nachgefragt.
Was nach der Demo blieb
Nach der offiziell angemeldeten Demonstration am Dienstagabend blieben die Aktivisten von Extinction Rebellion vor dem Landhaus. Mittwochfrüh wurden sie aufgrund der Bannmeile während der Landtagssitzung geräumt. Rucksäcke, Zelte und andere persönliche Gegenstände nahmen sie selbst mit, doch die überdimensionale Geburtstagstorte und die Bühne blieben zurück. Da sich die Aktivisten zuvor daran befestigt hatten und von der Polizei entfernt wurden, blieben die zerstörten Objekte in Form von Abfall zurück:
Die Kreidezeichnungen auf dem Vorplatz wäscht der Regen wahrscheinlich mit der Zeit wieder weg. Und was die Aktivisten nochmal brauchen können, nehmen sie wieder mit. Bei Demonstrationen von Extinction Rebellion, die freiwillig aufgelöst wurden, blieb so kaum etwas zurück: In der Bregenzer Innenstadt reinigten sie die beschmierten Schaufenster und auch beim Protest in Feldkirch ließen sie außer den Kreidezeichnungen auf der Straße nichts zurück. Anders ist das bei geräumten Demos und Protesten.
Landhaus organisierte Aufräumarbeiten
Laut der Pressestelle der LPD Vorarlberg kommt es ganz darauf an, wo der Protest stattfindet. Wird auf einer Landesstraße demonstriert, ist der Straßenbauhof des Landes zuständig fürs "Aufräumen". Bei einem Protest auf einer Gemeinde- oder Stadtstraße wird hingegen der jeweilige Bauhof verständigt. "Da es direkt am Vorplatz des Landhauses ist, wird sich das Landhaus darum kümmern", so die Auskunft gegenüber VOL.AT.
Rechnung geht an die Aktivisten
„Die Hausverwaltung spricht bei solchen Aktionen (Demos, Kundgebungen usw.) immer die Versammlungsleiter an und bittet diese dafür zu sorgen, dass der Vorplatz des Landhauses wieder so verlassen wird wie er zu Beginn der angemeldeten Veranstaltung vorgefunden wurde, nämlich aufgeräumt und sauber“, erklärt Thomas Mair von der Landespressestelle. „In diesem Fall erfolgte die Entsorgung durch den städtischen Bauhof, dieser hat den Auftrag auch schnellst möglich erledigt“, so Mair auf VOL.AT-Anfrage. Wer übernimmt die Kosten? „Die Rechnung dafür bezahlt vorerst das Land, wird diese dann aber an den gemeldeten Versammlungsleiter weiterleiten“, verdeutlicht er. Extinction Rebellion wird also schlussendlich für die Reinigung bzw. das Aufräumen aufkommen müssen.
Mehr dazu
(VOL.AT)