Muss Franz Schnabl weichen? SPÖ-Vorstand entscheidet über Zukunft
Nach dem desaströsen Ergebnis bei der Landtagswahl in Niederösterreich sucht die SPÖ nach einer Alternative zum Landesvorsitzenden Franz Schnabl.
Hergovich könnte Schnabl in SPÖ beerben
Die dürfte - auch Medienberichten zufolge - in der Person von Sven Hergovich (34) gefunden worden sein, ehe am späten Montagnachmittag in St. Pölten das Landesparteipräsidium und der -vorstand tagen sollten. Der mögliche Gegenkandidat ist aktuell noch Geschäftsführer des AMS Niederösterreich.
Dass es in den Gremien auch um die Zukunft des Spitzenkandidaten und Landesparteivorsitzenden Schnabl gehen wird, stand schon am Wahlabend fest. Schnabl selbst sah am Wahlabend keinen Grund für Konsequenzen. Am Montag stellte ihm aber der St. Pöltner SP-Bürgermeister Matthias Stadler die Rute ins Fenster.
EU-Abg. Günther Sidl bezeichnete es als "wichtig, ein Signal auszusenden, dass wir das Wahlergebnis verstanden haben". Und zwar an jene, "die uns das Vertrauen gegeben haben", aber auch an jene, die es nicht getan haben.
Spenger: Man müsse sich auf allen Ebenen unterhalten
Man müsse sich auf allen Ebenen unterhalten, "was verkehrt gelaufen ist", sagte Rainer Spenger, Vizebürgermeister in Wiener Neustadt, zur APA. Es gelte Schlüsse zu ziehen, alle müssten sich "bei der Nase nehmen". Schuldzuweisungen seien fehl am Platz. "Neu aufstellen, auch im Bund", laute die Devise.
Babler: Einleitung von Prozess der Erneuerung
Der Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler betonte bei seinem Eintreffen vor dem Landesparteivorstand, dass es nun darum gehen werde, einen Prozess der Erneuerung einzuleiten. Danach gefragt, ob er die Nachfolge von Schnabl an der Spitze der Landespartei antreten wolle, winkte Babler ab: "Ich bin in Traiskirchen ein Mann für die Spitze." Offen sei freilich, welche Entscheidungen der Landesparteivorstand treffen werde. Sein Amtskollege aus der Nachbargemeinde Trumau, Abg. Andreas Kollross, forderte indes via der Tageszeitung "Die Presse" ebenfalls eine "personellen Erneuerung" in der Landespartei.
"Nach dem Ergebnis" müsse man "über alles diskutieren", unterstrich LAbg. Hannes Weninger. Es werde auch um Personelles gehen, man dürfe es aber "nicht bei einer Personaldebatte allein belassen". "Es rumort kräftig", meinte die scheidende Dritte Landtagspräsidentin Karin Renner.
In der SPÖ NÖ rumort es nach dem schlechten Ergebnis
"Wenn man Wahlen verliert, muss man die Konsequenzen ziehen", wurde Schnabls Vorgänger an der Landesparteispitze in den "Niederösterreichischen Nachrichten" (NÖN) zitiert. Nach einem derartigen Ergebnis dürfe man nicht zur Tagesordnung zurückkehren, befand der mächtige rote Bürgermeister. Vielmehr müsse nun "ungeschminkt" darüber geredet werden, was zu diesem Ergebnis geführt hat. Laut Informationen des "Standard" telefonierte Stadler noch Sonntagabend mit mehreren Personen in der Partei, um über Schnabls Ablöse zu sprechen.
Landesparteivorstand der SPÖ tagt am Montag
Die SP-Landesspitze trifft sich um 17.00 Uhr in der Landesgeschäftsstelle. Die SPÖ war laut dem vorläufigen Endergebnis (inkl. fast aller Wahlkarten) auf 20,66 Prozent (zuletzt 23,92) abgestürzt, was das schlechteste Ergebnis aller Zeiten bedeutet (bisher 21,57 Prozent im Jahr 2013). Dadurch büßten die Roten einen Sitz im Landtag ein. Künftig stellen die Sozialdemokraten nur noch zwölf Mandatarinnen und Mandatare. Immerhin konnten die zwei Sitze in der Landesregierung gerettet werden, der Landesvize steht ihnen jedoch nicht mehr zu.
Im Landesparteivorstand werde es auch ein Thema sein, "über eine Neuaufstellung und die künftige Ausrichtung zu diskutieren", sagte ein SPÖ-Amtsträger am Montag zur APA. Es gehe darum, "den Ernst der Lage zu erkennen", man könne "nicht so weitertun". Bis zum Nachmittag würden wohl "viele und intensive Gespräche" geführt, mutmaßte der Funktionär. Es stehe "Spitz auf Knopf", sagte ein weiterer Insider. Offenbar zeichnete sich eine parteiinterne Mehrheit gegen Schnabl ab.
Kritik an Schnabls Wahlkampf
Bereits am Wahlabend waren kritische Stimmen laut geworden. Der bisherige Mödlinger Landtagsabgeordnete Hannes Weninger meinte etwa zu den NÖN im Hinblick auf die Kampagne, "'NÖ Mix' und 'Rote Hanni' sind keine Botschaften, mit denen man in Zeiten der sozialen Krise politisch punkten kann". Auch Landtagsabgeordnete Karin Scheele aus dem Bezirk Baden will "nicht einfach zur Tagesordnung übergehen". Der Korneuburger SPÖ-Chef Martin Peterl bezeichnete die Lage gar als "dramatisch".
(APA/Red)
