Der Vorsitzende der ex-kommunistischen Mongolischen Revolutionären Volkspartei (MRVP) wird am Donnerstag von Nationalratspräsident Andreas Khol (V) im Hohen Haus und am Freitag von Bundespräsident Heinz Fischer in der Hofburg empfangen. Auch eine Unterredung mit Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V) ist geplant. Ferner steht ein Treffen Enkhbayars mit Bildungsministerin Elisabeth Gehrer (V) auf dem Programm.
Bilaterale Bildungsabkommen
Die ÖVP-Politikerin besuchte im Oktober 2004 die Mongolei. Dabei hat wurde auf Protokollebene ein Gleichwertigkeitsabkommen für Abschlüsse im Hochschulbereich vereinbart, das mongolischen und österreichischen Studierenden ermöglichen soll, einen Teil ihres Studiums im anderen Land zu absolvieren. Gehrer wohnte in Ulan Bator im Zuge der ersten Inszenierung einer Mozart-Oper in dem asiatischen Land auch einer Don Giovanni-Aufführung bei. Enkhbayar war früher Kulturminister. Im Parlament führt der Auslandsgast ferner Gespräche mit Mitgliedern des Außenpolitischen Ausschusses sowie mit Bundesratspräsident Georg Pehm (S).
Diplomatische Beziehungen seit über 40 Jahren
Österreich unterhält seit mehr als 40 Jahren Beziehungen mit der Mongolei. 1963 zählte Wien zu den ersten Hauptstädten Westeuropas, die diplomatische Kontakte mit der damals kommunistisch regierten Volksrepublik aufnahmen. Anlässlich des 40-Jahr-Jubiläums eröffnete die Mongolei im Beisein von Staatspräsident Natsagiin Bagabandi im Sommer 2003 eine Botschaft in Wien; Österreich unterhält in Ulan Bator ein Honorarkonsulat.
2002 reiste Fischer – damals noch Nationalratspräsident – in die Mongolei. Enkhbayar war zu dieser Zeit noch Regierungschef. Die Ex-Kommunisten verloren bei den Parlamentswahlen im Juni des Vorjahres ihre überwältigende Mehrheit von 72 der 76 Sitze im Großen Staatshural. Die MVRP hatte die Mongolei als Einheitspartei von der Ausrufung der Volksrepublik nach sowjetischem Muster 1924 bis zur politischen Wende 1990 gelenkt.
2004 erlitt die MVRP eine Niederlage, die den Verlust von mehr als der Hälfte ihrer Mandate bedeutete. Aufgrund der Pattstellung mit der Opposition einigte man sich auf eine große Koalition mit der Vaterland-Demokratie-Koalition (MDC) unter MDC-Ministerpräsident Tsakhilganiin Elbegdorj. Der 1958 geborene, ausgebildete Literaturübersetzer Enkhbayar wurde zum Parlamentschef gewählt.
Die Mongolei gehört der von den USA angeführten Irak-Koalition an. Das zwischen Russland und China gelegene 2,7-Millionen-Einwohner-Land, das mehr als 18 mal so groß ist wie Österreich, hat dort 174 Soldaten stationiert.
Naturkatastrophen und soziale Probleme
Seit dem Übergang der Mongolei von der Plan- zur Marktwirtschaft und zum Mehrparteiensystem Anfang der 90er Jahre hatte das asiatische Land mehrere Naturkatastrophen zu überstehen, die mit hohen Viehverlusten einhergingen. Die nationale Industrie war zusammengebrochen, die Wirtschaft steckte in einer Krise. Die illegale Ansiedlung von Nomaden, die ihr gesamtes Vieh verloren haben, in Ulan Bator und den wenigen stadtähnlichen Zentren des sehr dünn besiedelten Landes, nimmt zu und stellt die Verwaltungen vor große Probleme. Alkoholmissbrauch, Prostitution, Kriminalität und Gewalt gegen Frauen und Kinder sind bedrückende soziale Probleme geworden.
