Ministerium prüft Aus der Corona-Quarantäne
Davon berichtete "Die Presse" am Mittwoch. Man bereite sich seit Monaten auf verschiedene Szenarien vor, hieß es lediglich. Geprüft werde auch die Möglichkeit, Bescheide automatisiert zu erstellen.
Wird Corona-Quarantäne durch Verkehrsbeschränkung ersetzt?
Teil der Vorbereitungen seien verschiedene Möglichkeiten für Absonderung und Corona-Quarantäne von Infizierten und Kontaktpersonen, die je nach Virusvariante und weiterer Entwicklung zum Einsatz kommen könnten. Eine Möglichkeit sei dabei, die bestehenden Regelungen zu Absonderung und Quarantäne durch eine sogenannte Verkehrsbeschränkung zu ersetzen.
Die gesetzliche Grundlage hierfür besteht seit dem 1. Juli 2022 mit einer Verordnungsermächtigung im Epidemiegesetz. Das Gesundheitsministerium arbeitet derzeit an einem Verordnungsentwurf. Man kläre dafür juristische Detailfragen (z.B. arbeitsrechtlicher Natur) unter Einbindung anderer Ministerien und der Sozialpartner, hieß es in einer schriftlichen Stellungnahme. Natürlich würden hierzu auch die Bundesländer frühestmöglich eingebunden.
Wien lehnt das Aus für die Quarantäne ab
Widerstand gegen ein Aus für die Quarantäne kommt vom Wiener Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ): "Gesundheitspolitiker haben jetzt die unangenehme Aufgabe, weiter darauf zu beharren, dass wir unangenehme Spielregeln brauchen, um so gesund wie möglich durch diese Pandemie zu kommen", so Hacker in der ORF-Sendung "Wien Heute". "Eine Zwei-Millionen-Stadt ist kein Experimentierkessel. Es ist undenkbar, dass wir hier experimentieren - dass wir das, was man seit Jahrhunderten weiß, wie man sich in einer Pandemie zu verhalten halt, über Bord werfen und sagen 'Schauen wir einmal, was passiert'."
Corona-Bescheide könnten automatisiert erstellt werden
Parallel prüfe man auch die Möglichkeit, Bescheide automatisiert zu erstellen. "Damit können Absonderung und Quarantäne bestehen bleiben und gleichzeitig werden die Behörden massiv entlastet", wurde erklärt: "Eine Entscheidung über die künftige Regelung für Absonderung und Quarantäne ist noch offen." Klar sei, dass eine Coronainfektion eine meldepflichtige Krankheit nach dem Epidemiegesetz bleibe.
(APA/red)
