Michel Reimon: Verbotsgesetz falscher Weg im Kampf gegen Islamismus

Sechs Millionen Menschen leben in der kurdischen Autonomieregion im Nordirak, eine Million davon befinden sich auf der Flucht. Der grüne EU-Abgeordnete reiste in die Krisenregion, berichtete von der Not der Jesiden. “Die Not ist unvorstellbar. Gleichzeitig muss man sagen, in so einer Situation ist auch sehr viel Hoffnung und Emotion dabei”, erinnert sich der ehemalige Journalist.

Marshallplan für den Irak

Nun brauche es nicht nur kurz- und mittelfristige humanitäre Hilfe im Kampf gegen den IS. Langfristig müsse man einen Marshallplan für den Irak anstreben. Er habe mit einem Vater gesprochen, der lieber die Flucht nach Europa wagen würde, als seinen Töchtern zehn Jahre im Flüchtlingslager zuzumuten. “Entweder wir investieren in Kriegsschiffe und Hubschrauber und versuchen zu verhindern, dass dieser Vater mit seinen Kindern über das Mittelmeer kommt. Oder wir nehmen das selbe Geld und versuchen im Irak Aufbauhilfe zu leisten, damit die dort eine Chance und Zukunft haben.”

Verbotsgesetz schwer umsetzbar

Ein Verbotsgesetz gegen Islamismus hält er für schwer umsetzbar. Viel wichtiger sei es sich um die Menschen zu kümmern, die in den Islamismus abzudriften drohen. Mehr Hass aufzubauen sei jetzt der falsche Weg. “Der IS sagt in seinen Propagandavideos zu diesen Menschen ‘Du bist ein Moslem im Westen, du wirst nicht geschätzt, du wirst abgewertet, man trampelt auf dir herum. Komm doch zu uns, dann bekommst du deinen Stolz zurück'”, betont Reimon. Wenn man dies nun bestätigt und mit Hass in die Sache gehe, vermittle man genau das und treibe diese Personen in den Jihad. Kritisch sieht er hier nicht zuletzt die Devise “Kein Deutsch. Keine Chance” der Vorarlberger Freiheitlichen.