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Maßnahmen sind nicht an Corona-Ampel geknüpft

Die Farben der Coronaampel sagen nicht über die Maßnahmen aus.
Die Farben der Coronaampel sagen nicht über die Maßnahmen aus. ©APA/ROLAND SCHLAGER
Die Farben der Corona-Ampel sagen nichts zu den Maßnahmen in Österreich aus, die Bundesregierung beschließt im Endeffekt, welche Maßnahmen getroffen werden. Die Ampel-Kommission spricht Empfehlungen aus.
Corona-Ampel in Wien "Orange"

Die Corona-Ampel ist Dienstagmittag aktualisiert worden. Wie bereits am Montag bekannt wurde, sind nunmehr sieben Bezirke orange geschaltet: Wien, Innsbruck-Stadt, Kufstein, Dornbirn, Bludenz, Mödling und Neunkirchen. Zudem sprach die 19-köpfige-Kommission Empfehlungen für Gebiete mit "hohem Risiko" aus. Maßnahmen bei Veranstaltungen und Schulen sind nach Ansicht des Gremiums keine erforderlich.

Darüber hinaus wurden 35 Bezirke gelb - das ein mittleres Risiko bedeutet - eingefärbt: Baden, Bruck an der Leitha, Gänserndorf, Korneuburg, Krems (Stadt), Krems (Land), Lilienfeld, Mistelbach, St. Pölten (Stadt), Wiener Neustadt (Stadt), Wiener Neustadt (Land), Zwettl, Freistadt, Linz (Stadt), Linz (Land), Perg, Steyr (Stadt), Vöcklabruck, Wels (Stadt), Eferding, Gmunden, Grieskirchen, Kirchdorf an der Krems, Rohrbach, Steyr (Land), Urfahr Umgebung, Wels (Land), Graz (Stadt), Deutschlandsberg, Graz (Umgebung), Innsbruck (Land), Landeck, Schwaz, Bregenz und Feldkirch. Die Bundesländer Salzburg, Kärnten und das Burgenland blieben grün.

"Weitere Maßnahmen nicht erforderlich"

In den Erläuterungen wird festgehalten, dass "weitere Maßnahmen im Bereich der Veranstaltungen nicht erforderlich sind, weil die entsprechenden Maßnahmen der Lockerungsverordnung implementiert werden müssen und die verpflichtend vorgesehenen Präventionskonzepte zur Anwendung gebracht werden sollen". Für den Bildungssektor sind nach Ansicht der Kommission "keine weiteren Maßnahmen erforderlich, da derzeit keine Hinweise vorliegen, dass der Bildungssektor substanziell an der Ausbreitung beteiligt ist".

Regionen mit hohem Risiko werden aber aufgefordert, den Schutz von Pflegeeinrichtungen und Krankenanstalten zu intensivieren. Auch Screeninguntersuchungen sollten erhöht werden, ältere Personen geschützt und präventive Maßnahmen an bestimmten Orten wie beispielsweise Märkten etabliert werden. Außerdem empfahl die Kommission Einschränken der Veranstaltungen in geschlossenen Gesellschaften ohne Sicherheitskonzept.

Die Kommission betonte, dass die epidemiologische Entwicklung der vergangenen Tage ist auf eine deutliche Erhöhung des Infektionsrisikos in einigen Regionen Österreichs hindeutet. Die Entscheidung wurde auf Basis der 7-Tages-Inzidenz, des Anteils der abgeklärten Infektionsquellen bei den neu aufgetretenen Fällen und der damit verbundenen Aussicht auf Cluster-Ausbreitungskontrolle getroffen.

Regierung lädt "orange" Regionen zu Gesprächen

Die Bundesregierung lädt für Mittwoch Vertreter der von der Schaltung der Corona-Ampel auf "orange" betroffenen Regionen zu Gesprächen. Das kündigte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Dienstag an. Klar machte er dabei auch, dass die Ampelschaltungen keinen Automatismus bei den Maßnahmen bedeuten: "Das eine sind Ampelschaltungen, das andere sind Entscheidungen der Bundesregierung".

"Wir werden als Bundesregierung für morgen in der Früh die betroffenen orange geschalteten Regionen einladen, um mit ihnen gemeinsam die Situation vor Ort zu besprechen", sagte Kurz bei seinem Besuch in der Kaserne in Felixdorf (Niederösterreich) bei der Präsentation der von der Republik eingelagerten Corona-Schutzausrüstung. Bei den Gesprächen sollen nicht nur mögliche Maßnahmen besprochen werden, sagte der Kanzler. Es solle auch die Frage erörtert werden, wie die Gesundheitsbehörden mit den steigenden Infektionen klarkommen, wie schnell die Tests ablaufen und wie die Testung über die Hotline 1450 funktioniert.

Maßnahmen nicht an Corona-Ampfel geknüpft

Kurz stellte auch klar, dass eine Ampelschaltung nicht automatisch gewisse Maßnahmen mit sich bringt. Er bitte darum, über mögliche Maßnahmen nicht zu spekulieren, sagte er. "Die Bundesregierung entscheidet laufend über notwendige Maßnahmen: Wenn Verschärfungen notwendig werden, werden wir Sie informieren. Ja, es kann auch regionale Verschärfungen geben in betroffenen Gebieten", sagte er. Die Ampel gebe der Bevölkerung die Möglichkeit, zu sehen, wie groß die Herausforderung in den jeweiligen Gebieten ist, sagte der Kanzler.

Ursprünglich waren die jeweiligen Ampelfarben auf der Homepage des Gesundheitsministeriums mit jeweils entsprechenden Maßnahmen verknüpft. Diese Liste wurde nach den österreichweiten beschlossenen Maßnahmen, die seit gestern gelten - etwa die Ausweitung der Masken-Pflicht und die bundesweit geltenden Einschränkungen für Veranstaltungen - wieder entfernt.

Kurz: Appell an die Bevölkerung

Einmal mehr appellierte Kurz an die Bevölkerung, sich des Ernsts der Lage bewusst zu sein: Es ist der "Beginn der zweiten Welle", wiederholte er sein am Wochenende dargelegtes Statement. "Da viele das nicht glauben wollen: Bitte schauen Sie sich genau die Ansteckungszahlen an. Wir haben stetig Steigerungen bei den Ansteckungszahlen. Wir erleben ein leichtes exponentielles Wachstum", wiederholte Kurz seine Aussagen der vergangenen Tage. So seien etwa die Zahlen in Wien sehr hoch. "Wir haben dadurch eine sehr herausfordernde Situation, die wir ernst nehmen müssen." Und er bat um Mithilfer der Österreicher: "Klar ist: Je stärker die Zahlen steigen, desto strenger werden auch die Maßnahme werden müssen. Es braucht hier auch die Unterstützung der Bevölkerung."

(APA/red)

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