Markus Figl: Das ist der neue Chef der Wiener ÖVP
Die Wiener ÖVP hat - wieder einmal - einen neuen Chef. Und der trägt einen höchst prominenten Namen: Markus Figl (51) ist der Großneffe von Altbundeskanzler Leopold Figl (1902-1965). Der Bezirksvorsteher der Inneren Stadt wurde vom Parteipräsidium als Nachfolger von Karl Mahrer designiert. Mahrer hat nach der Niederlage bei der Wien-Wahl das Handtuch geworfen.
Vom Bezirksvorsteher zum Wiener ÖVP-Chef
Der am 14. November 1973 geborene Jurist Figl lebt in der Innenstadt und war unter anderem Kabinettsmitarbeiter von ÖVP-Minister Michael Spindelegger. Er ist verheiratet und hat vier Kinder. Politisch sozialisiert wurde Figl, der auch als enger Vertrauter von Ex-Kanzler Sebastian Kurz gilt, in der Jungen ÖVP. Von 2005 bis 2010 war der am 14. November 1973 geborene Wiener bereits stellvertretender Bezirksvorsteher in der City - bis er von der damaligen Bezirkschefin Ursula Stenzel überraschend zum einfachen Bezirksrat degradiert wurde.
Der Putsch sorgte damals auch in der Landespartei für Aufregung und die Antwort ließ nicht lange auf sich warten: Der Abgesägte wurde 2011 mit 95 Prozent Zustimmung zum Bezirksparteiobmann der City-Schwarzen gewählt. 2014 kam es schließlich zur Weichenstellung, als er und nicht Stenzel mit 100 Prozent zum Spitzenkandidat für die Bezirksvertretungswahlen gekürt wurde. Seit Dezember 2015 ist er Bezirksvorsteher in der Wiener City.
Verbindung zu Spindelegger
Tätig war Figl aber nicht nur in der Bezirkspolitik. Er fungierte 1999 als Mitarbeiter bzw. Berater Spindeleggers, der zunächst Nationalratsabgeordneter und später Zweiter Nationalratspräsident war. Ab 2008 arbeitete er im Kabinett Spindeleggers als dieser Außenminister wurde. Vorübergehend war er auch ab 2013 im Ministerkabinett im Finanzministerium tätig. Markus Figl ist auch einer der Präsidenten der österreichisch-israelischen Gesellschaft sowie der Präsident der Stadtakademie der Wiener ÖVP, also der Bildungseinrichtung der Landespartei.
Bei seinem Antritt als Bezirkschef formulierte er folgendes Credo: Die Innere Stadt solle ein bewohntes Stadtzentrum sein und kein ausgestorbener Stadtkern. Als erstes Projekt folgte die Sanierung des Stephansplatzes. Wenig Freude hat er hingegen mit einem weiteren Wiener Wahrzeichen: den Fiakern. Nicht nur die Pferdeäpfel sind ihm ein Dorn im Auge bzw. in der Nase. Mit Verweis auf die Kosten für die Sanierung der durch die Hufeisen in Mitleidenschaft gezogenen Straßen forderte er neue Beschläge - und ventilierte sogar eine gänzliche Verbannung der Kutschen.
Figl mit großen Plänen
Auch in Sachen Autoverkehr hat er große Pläne, auch wenn er sie noch nicht alle realisieren konnte. Er kämpfte - auch gegen die mächtige Wirtschaftskammer - gegen eine Öffnung der Anrainerparkplätze und fordert eine umfassende Verkehrsberuhigung. Die sogenannte autofreie City basiert ebenfalls auf einer Initiative Figls. Er denkt dabei jedoch nicht an ein völliges Fahrverbot, sondern eher an die Bezirksbewohner und ihre Fahrzeuge. Sie sollen künftig mehr Platz haben, weil bezirksfremde Gefährte in Garagen verbannt werden sollen.
Das Projekt scheiterte bis dato an gesetzlichen Vorgaben. Denn angedacht ist eine Überwachung der Einfahrtsregeln via Kameras. Hier ist eine Änderung der Straßenverkehrsordnung nötig, die sich die aktuelle Bundesregierung jedoch vorgenommen hat.
Erster Platz bei Wien-Wahl
Dass er bei Urnengängen reüssieren kann, hat er am Sonntag erneut gezeigt: Bei der gestrigen Wahl konnte Figl den ersten Platz in der Innenstadt mit dem besten Ergebnis aller Bezirke verteidigen. Mehr als 36 Prozent votierten im ersten Bezirk für die ÖVP, besser schnitt man sonst in Wien nirgends ab. Vom türkisen Gesamttrend konnte man sich jedoch nicht ganz abkoppeln. Das Resultat bedeutete ein Minus von rund 4 Prozentpunkten.
(APA/Red)