Die Neuorientierung der Wiener Landespartei war gestartet worden, nachdem sie bei der Wahl im vergangenen Oktober ein desaströses Ergebnis von 13,99 Prozent eingefahren hatte. Die erste Runde, die “Open Spaces”, wurden bereits abgeschlossen.
Mithilfe des “Agenda Wien plus“-Prozesses sollen Visionen, Ziele und schließlich Handlungsanleitungen für die ÖVP bis zum Jahr 2030 entwickelt werden. Im Rahmen der “Open Spaces” konnte sich die Bevölkerung einbringen. An verschiedenen Locations wurde über fünf Themenbereiche debattiert: “Stadtleben/Wiener Urban Lifestyle”, “Zusammenleben in der Stadt”, “Leistung und Arbeitswelt”, “Stadtentwicklung” und “Neue soziale Fragen”.
Gerade im Laufen ist Runde zwei, wo die Themen in Konzeptworkshops behandelt werden. “Es wird im kleinen Kreis mit Experten und Wissenschaftern diskutiert”, beschrieb die Klubchefin. Die Workshops seien “sehr lösungsorientiert” und würden im Herbst abgeschlossen sein. Durch die öffentlichen Veranstaltungen seien bereits erste “Eckpfeiler” sichtbar geworden, so Marek: E-Mobility sowie die Themen “Leistung” und “Grätzel”.
Nach Abschluss der Workshops werden laut Marek einzelne Thesen ausgewählt und im Internet publiziert. Dann soll darüber online diskutiert werden. Der Neuorientierungsprozess endet mit einem “Zukunftskongress” Anfang 2012. Fast abgeschlossen seien jene Workshops, in denen die Bezirke ihre Schwerpunktthemen bis zu nächsten Wien-Wahl erarbeiten.
Marek schießt gegen Rot
Marek übte im APA-Gespräch auch Kritik am Wiener Rechnungsabschluss für 2010, der im Zentrum der Klubtagung steht. Die Schulden hätten sich von 2008 bis 2010 mehr als verdoppelt. 2008 betrugen diese noch 1,46 Mrd. Euro, nun seien es 3,07 Mrd. Euro. Würde man die Schulden von Wiener Wohnen, eine 100-Prozent-Tochter der Stadt, dazuaddieren, seien es sogar 5,43 Mrd. Euro. Überdies stimme das SPÖ-Argument “Schuldenmachen, um die Arbeitslosigkeit zu senken” nicht. In den vergangenen Jahren seien in Wien der Schuldenstand wie auch die Arbeitslosigkeit gestiegen. Ihre Partei werde dem Zahlenwerk, das Ende Juni im Gemeinderat beschlossen wird, die Zustimmung verweigern.
Verbessern á la Marek
Verbesserungspotenzial ortet Marek in zwei Bereichen: Die Stadt müsse ihre eigenen Strukturen hinterfragen. Es bedürfe etwa einer Verwaltungsreform, auch um den Standort Wien für Unternehmer attraktiver zu machen. Derzeit sei es zum Beispiel ein Spießrutenlauf, eine Bewilligung zu beantragen. Überdies könnte durch “vernünftige Privatisierung” Geld hereinkommen. Die Stadt sei an rund 260 Unternehmen direkt oder indirekt beteiligt bzw. alleiniger Besitzer, so Marek. “Man muss strategisch überlegen: Welche Aufgaben muss eine Kommune erfüllen? Was kann eine Kommune selber machen, was können andere besser machen?”, erklärte sie. So könnte der Wiener Hafen verkauft werden. Als Beispiel für “massive” Wettbewerbsbehinderung durch die Stadt nannte Marek die Bestattung.
APA/Vienna.at
