Marek verlässt Regierung und übernimmt Wiener ÖVP

Familienstaatssekretärin Christine Marek (V) verlässt nach der Wahlniederlage der Wiener ÖVP die Regierung und wechselt als Klubobfrau in den Gemeinderat. Sie werde sich künftig “100 prozentig auf Wien konzentrieren”, kündigte Marek am Sonntagabend an. ÖVP-Chef Josef Pröll steht damit eine Regierungsumbildung ins Haus, um die sich zuletzt ein Tauziehen zwischen Wirtschafts- und Arbeitnehmerflügel angekündigt hatte. Als Favoritin für die Nachfolge galt zuletzt die Tirolerin Martha Schultz, derzeit Wirtschaftskammer-Vizepräsidentin.

Marek galt ursprünglich als liberale Zukunftshoffnung der ÖVP. Nach dem Abgang des früheren Wissenschaftsministers Johannes Hahn als EU-Kommissar nach Brüssel wurde sie mit Hilfe von Parteichef Josef Pröll als dessen Nachfolgerin in der Wiener Landespartei durchgesetzt. Vor der Gemeinderatswahl am 10.Oktober positionierte sich die 42-Jährige allerdings entgegen ihrem Image als Law and Order-Politikerin. Bei der Gemeinderatswahl schlitterte die Wiener ÖVP mit Marek als Spitzenkandidatin in ein historisches Wahldebakel und kam nur noch auf knapp 14 Prozent.

Wenig Begeisterung

Konnte Marek ursprünglich damit rechnen, im Fall einer Zusammenarbeit mit der SPÖ zumindest Wiener Vizebürgermeisterin zu werden, wurde ihr angesichts der sich nun abzeichnenden rot-grünen Koalition zuletzt wenig Begeisterung nachgesagt, ihr Regierungsamt im Bund gegen die Wiener Oppositionsbank zu tauschen. Offiziell dementiert Marek freilich, dass Parteichef Pröll wie zuletzt kolportiert auf ihren Abgang als Staatssekretärin gedrängt hat: “Er hat gesagt, das ist meine Entscheidung”, so Marek im “Kurier” (Montag-Ausgabe).

Offiziell zur Wiener VP-Klubchefin gewählt wird Marek in der konstituierenden Sitzung der Gemeinderatsfraktion am kommenden Freitag. Aus der Regierung ausscheiden wird sie spätestens, wenn der neue Wiener Gemeinderat zu seiner ersten Sitzung nach der Wahl zusammentritt (voraussichtlich am 25. November).

Innerparteiliches Tauziehen

Um die Nachfolge der Staatssekretärin hatte sich zuletzt ein innerparteiliches Tauziehen abgezeichnet: In der Pole Position steht die Tiroler ÖVP, die seit der Kür von Ex-Innenminister Günther Platter zum Landeshauptmann ohne Vertreter in der Bundesregierung auskommen muss. Kolportiert wurde zuletzt, dass Platter die 46-jährige Touristik-Fachfrau Schultz, nach Wien schicken könnte – eine Vertreterin des ÖVP-Wirtschaftsflügels. Allerdings erhebt auch der ÖAAB Anspruch, das Staatssekretariat weiterhin mit einer eigenen Vertreterin zu besetzen, weshalb auch Bildungslandesrätin Beate Palfrader im Rennen ist. Ambitionen werden auch der Wiener ÖVP nachgesagt, aus deren Reihen zuletzt Gemeinderätin Monika Riha genannt wurde.

Die Entscheidung über die Nachfolge soll jedenfalls “in den kommenden Tagen” fallen, sagte Sonntagabend ein Sprecher von Parteichef Josef Pröll auf APA-Anfrage. Offen lässt der VP-Chef, ob die oder der Neue wie Marek die Familienagenden übernehmen wird oder es möglicherweise eine andere Einteilung innerhalb des Wirtschaftsministeriums unter Reinhold Mitterlehner (V) geben wird. Dies würde wiederum für die Schultz sprechen, die als Tourismusstaatssekretärin installiert werden könnte. Die Familienagenden würde in diesem Fall wohl Minister Mitterlehner selbst übernehmen, der diesen Bereich seit der Budgetklausur ohnehin bereits weitgehend an sich gezogen hat.