Mäder fordert Schulerhaltungsbeiträge von Hohenems

Bericht von Arthur Hellrigl:

Mäder/Hohenems. Im Prüfbericht des Prüfungsausschusses zum Rechnungsabschluss 2010 der Gemeinde Mäder wird festgestellt, dass die Stadt Hohenems für ihre 12 Schüler, die die ÖKO Mittelschule in Mäder besuchen, keine Schulerhaltungsbeiträge an die Gemeinde Mäder leistet. Dabei handelt es sich um rund 500 Euro pro Jahr und Schüler, insgesamt 6000 Euro.

Das Schlupfloch für die Nichtbezahlung der Beiträge liegt im § 18 des Schulerhaltungsgesetzes des Landes Vorarlberg. Darin heißt es wörtlich: Sprengelangehörig sind jene Schulpflichtigen, die im Schulsprengel, wenn auch nur zum Zwecke des Schulbesuches wohnen. Dies führte in den gegenständlichen Fällen dazu, dass die Schüler ihren Hauptwohnsitz in Hohenems beibehalten haben und sich pro forma Mäder als Zweitwohnsitz auserwählten und auch angemeldet wurden.

Dies Beispiel zeigt, dass die Festsetzung der Schulsprengel geändert gehört, um derartige Schlupflöcher zu vermeiden.

Der Prüfungsausschuss von Mäder empfiehlt in seinem Bericht, die Bestimmungen des Schulerhaltungsgesetzes genau einzuhalten und keine neuen Schüler aus Hohenems aufzumehmen, sofern keine Änderung dieser Haltung von der Stadt eintritt.

Bürgermeister Rainer Siegegel berichtete dazu, dass in dieser Angelegenheit bereits in der Vergangenheit entsprechende Vereinbarungen mit den Nachbargemeinden Götzis und Altach getroffen wurden. Von den vier Kummenberggemeinden zeigte sich lediglich Koblach nicht solidarisch.