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Ludwig möchte Aufnahme von Menschen aus Afghanistan

Michael Ludwig hat seine Position zu Afghanistan beschrieben.
Michael Ludwig hat seine Position zu Afghanistan beschrieben. ©APA/HANS PUNZ (Symbolbild)
Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) möchte, dass Flüchtlinge aus Afghanistan, die im Anschluss an die Taliban-Machtergreifung möglicherweise in Gefahr sind, aufgenommen werden.
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"Ich bin dafür, dass wir ihm Rahmen von sogenannten Resettlement-Programmen gezielt jene Menschen in Sicherheit bringen, die sich für demokratische Werte und die westliche Welt eingesetzt haben", sagte er im Interview mit der APA. Als Beispiel nannten Ludwig die 300 Richterinnen des Landes.

Abschiebungen nach Afghanistan haben sich für Ludwig erledigt

Diese seien nun auch in ihrem Leben bedroht und würden dringend entsprechende Unterstützung brauchen. Auch Frauenrechtlerinnen oder Journalistinnen müssten gerettet werden, forderte der rote Stadtchef. "Da ist keine Rede davon, dass wir ein Signal setzen wollen, um eine neue Flüchtlingswelle in Gang zu setzen. Das ist einfach unrichtig." Vielmehr gehe es darum, gezielt Menschen vor Verfolgung zu schützen.

Die Frage von Abschiebungen in das Land stelle sich hingegen derzeit nicht mehr, gab Ludwig zu bedenken. Fraglich sei auch, ob umliegende Staaten ein Ziel für die Abschiebung von afghanischen Staatsbürgern sein könnten. "Ob Nachbarländer, die bereits jetzt hunderttausende Flüchtlinge aufgenommen haben, bereit sind, aus westlichen Industriestaaten zusätzliche Personen aufzunehmen, das halte ich für sehr unwahrscheinlich."

Beteiligung an Hilfsprogrammen rund um Afghanistan

Man solle sich vielmehr rasch an Hilfsprogrammen in Nachbarstaaten beteiligen. Das "Ursprungsproblem" 2015 sei sicher gewesen, dass man die finanziellen Mittel für die Flüchtlingslager in der Umgebung Syriens gekürzt habe. Die Betroffenen seien darum weitergezogen, sagte Ludwig. "Wenn man schon nicht bereit ist, jetzt unmittelbar zu helfen, was ich eigentlich für eine humanitäre Schande halte, dann sollte man möglichst schnell finanziell und zwar wirkungsvoll helfen."

Dass die türkis-grüne Bundesregierung ob des Streits über diese Flüchtlingsfrage ernsthaft in Gefahr gerate, glaube er nicht, betonte Ludwig. "Das glaube ich deshalb nicht, weil die Grünen da sehr belastbar sind." Man sehe derzeit nur taktische Spielchen, um die Medien zu beschäftigen.

Ludwig kann Hebeins Position nachvollziehen

Die Haltung der ehemaligen Wiener Grünen-Chefin Birgit Hebein - die aus Frust über die grüne Regierungspolitik aus der Partei ausgetreten ist - verstehe er, hielt Ludwig fest. "Sie war in dieser Frage immer sehr kompromisslos und auch emotional und persönlich beteiligt. Von daher kann ich mir gut vorstellen, dass sie die Entscheidungen, die von der Bundespolitik getroffen werden, nur sehr schwer nachvollziehen kann."

Das Interview führte Gerald Mackinger/APA

(APA/Red)

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