Lockerungen für Geimpfte stehen im Nationalrat am Programm

Kommenden Montag findet eine Nationalrat-Sondersitzung zur Coronakrise statt.
Kommenden Montag findet eine Nationalrat-Sondersitzung zur Coronakrise statt. ©APA
ÖVP und Grüne wollen kommende Woche in einer Nationalrat-Sondersitzung erste rechtliche Bausteine für den "Grünen Pass" auf Schiene bringen.

Der Nationalrat wird kommenden Montag um 13.00 Uhr zu einer Sondersitzung zusammentreten. Grund dafür ist ein Verlangen von ÖVP und Grünen. Die beiden Koalitionsfraktionen wollen die ersten rechtlichen Bausteine für den "Grünen Pass" und damit für die geplanten Corona-Eintrittsregelungen für Geimpfte, Genesene und Getestete auf Schiene bringen.

Anpassungen im COVID-19-Maßnahmengesetz

Entsprechende Anpassungen im COVID-19-Maßnahmengesetz und im Epidemiegesetz waren von den Abgeordneten zwar schon im März beschlossen worden, können aufgrund einer Blockade im Bundesrat aber erst Ende Mai in Kraft treten. Nun soll das Vorhaben beschleunigt werden.

Vor der Nationalratssondersitzung wird sich der Gesundheitsausschuss am Montag ab 9.30 Uhr mit der dafür notwendigen Gesetzesvorlage beschäftigen. Bisher beinhaltet die eingebrachte Novelle zum Epidemie- und COVID-19-Maßnahmengesetz ausschließlich redaktionelle Anpassungen.

(APA/Red)

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