Lockdown-Kontrollen durch die Polizei

Lockdown-Kontrolle im Streifendienst und mit Schwerpunkten.
Lockdown-Kontrolle im Streifendienst und mit Schwerpunkten. ©APA/HANS PUNZ
Der vierte Corona-Lockdown wird wie schon die Vorgänger von Polizeikontrollen begleitet. "Die Intensität der Kontrollen bleibt hoch und wird durch zusätzliche Einsatzkräfte verstärkt", hieß es aus dem Innenministerium.

Temporär könnten Polizeischülerinnen und -schüler im 2. Ausbildungsjahr zur Unterstützung herangezogen werden - etwa 1.000 Kräfte, die unter Anleitung der erfahrenen Bediensteten als Personalreserve zum Einsatz kommen.

Polizei führt Lockdown-Kontrollen durch

Die Rahmenbedingungen haben sich gemäß den Vorgaben der aktuellen Lockdown-Verordnung zwar etwas verändert. Die Vorgangsweise bei den Kontrollen ab dem heutigen Montag gleicht aber weitgehend jener in der vorangegangenen Phase der 2G-Überprüfungen und im "Lockdown für Ungeimpfte". Die polizeiliche Taktik habe sich nämlich in den vergangenen Tagen bewährt, hieß es aus dem Innenressort, wo auf bundesweit rund 150.000 Kontrollen vom Montag bis zum Samstag der Vorwoche verwiesen wurde. Dabei wurden etwa 800 Anzeigen erstattet und Organmandate erlassen.

Zusätzliche Schwerpunktaktionen

Die Kontrollen erfolgen wieder zum einen im allgemeinen Streifendienst bei allen polizeilichen Amtshandlungen, auch bei Verkehrskontrollen. Zum anderen werden weiter gemeinsam mit den Gesundheitsbehörden zusätzlich Schwerpunktaktionen durch die Bereitschaftseinheiten und spezialisierte Streifen durchgeführt. Die rechtliche Zuständigkeit der Kontrollen durch die Polizei beschränkt sich auf den öffentlichen Raum.

(APA/Red)

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