Livestream: Zadić und Edtstadler zur aktuellen Coronavirus-Lage im Justizbereich
Im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus wurden auch im Justizbereich diverse Maßnahmen gesetzt.
Der Betrieb an den Gerichten ist auf ein Minimum beschränkt. Nur mehr unbedingt nötige Verhandlungen - etwa über Haftsachen - werden durchgeführt. Der Parteienverkehr ist aufs Nötigste beschränkt, auch Akteneinsicht wird - wo möglich - auf elektronischem Weg durchgeführt. Amtstage dürfen nur in dringenden Fällen mit Voranmeldung genützt werden. Zudem wurde der Kontakt zwischen Häftlingen und Außenwelt weitestgehend unterbunden: Aus- und Freigänge sind gestrichen, Besuche durch Angehörige verboten. Nur in dringenden Fällen dürfen - unter weitreichenden Schutzvorkehrungen - Anwälte, Bewährugshelfer und Erwachsenenvertreter die Insassen sehen.
Live-PK: Ministerinnen über aktuelle Covid-19-Entwicklungen
Justizministerin Alma Zadić und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler laden um 16.00 Uhr zu einer Pressekonferenz ins Bundeskanzleramt. Dabei wird über die aktuellen Entwicklungen im Zusammenhang mit dem Coronavirus informiert:
Live-Ticker zum Coronavirus
(APA/Red)