Page 1Page 1 CopyGroupGroupPage 1Combined ShapePage 1Combined ShapePage 1Triangle Page 1 VNVorarlberger Nachrichten Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1 Rectangle 9 Combined ShapeCombined ShapePage 1Page 1Page 1Page 1Page 1AAAAPage 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1

Livestream: Plenarwoche im Nationalrat startet mit Budgetdebatte

Der Budgetentwurf von Finanzminister Gernot Blümel ist Kern der heute startenden Plenarwoche.
Der Budgetentwurf von Finanzminister Gernot Blümel ist Kern der heute startenden Plenarwoche. ©APA/ROLAND SCHLAGER
Am Dienstag startet der Nationalrat mit der Budgetdebatte in die Plenarwoche. Zuvor wird das Budgetbegleitgesetz beschlossen, das unter anderem die Pensionsanpassung und ein neues Kurzarbeitsmodell bringt. Wir berichten ab 9.00 Uhr im Livestream.

Der Nationalrat startet am Dienstag seine Budgetwoche. Der Haushaltsentwurf von Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) sieht pandemie-bedingt ein gehöriges Minus vor. Erwartet wird ein Defizit von 7,1 Prozent der Wirtschaftsleistung und selbst das ist noch mit großen Unsicherheiten behaftet.

Budgetbegleitgesetz bringt Pensionsanpassung und Hilfsgelder

Vor dem Budget wird noch das Budgetbegleitgesetz beschlossen, das es heuer auch durchaus in sich hat. Es enthält unter anderem die Pensionsanpassung für das kommende Jahr mit einem besonders großen Plus für niedrige Renten und das neue Kurzarbeitsmodell, mit dem die Arbeit auch bis zu null Prozent gesenkt werden kann. Dazu kommen noch zahlreiche Corona-Hilfen, unter anderem für Non-Profit-Organisationen, Familien und Sozialhilfe-Bezieher.

Im Anschluss startet dann die eigentliche Budgetdebatte. Zu den Kapiteln, die am ersten der drei Debatten-Tage behandelt werden, gehören Oberste Organe, Kanzleramt, Justiz, Inneres, Äußeres und Kultur. Wir berichten im Livestream ab 9.00 Uhr.

(APA/Red)

  • VIENNA.AT
  • Wien
  • Livestream: Plenarwoche im Nationalrat startet mit Budgetdebatte
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen