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LIVE-Stream: Kurz meldet sich nach Sturz der Regierung zu Wort

LIVE-Stream: Alt-Kanzler Kurz meldet sich erstmals zu Wort.
LIVE-Stream: Alt-Kanzler Kurz meldet sich erstmals zu Wort. ©APA/ROLAND SCHLAGER
In einer historischen Nationalratssitzung ist heute erstmals in der Zweiten Republik eine Regierung per Misstrauensantrag aus dem Amt gejagt worden.Sebastian Kurz meldet sich um 18:30 Uhr erstmals zu Wort. Wir berichten im Live-Stream.
Regierung Kurz ist abgewählt

Die Freiheitlichen und die Liste JETZT unterstützten eine entsprechende Initiative der SPÖ. Ihre Geschäfte führen die heute vollzeitig anwesenden Minister weiter, bis der Bundespräsident einen neuen Regierungschef ernennt und der sein Team vorstellt.

Erfolgreicher Misstrauensantrag gegen gesamte Regierung

Überraschend war es nicht mehr, dass die früheren Koalitionspartner von VP-Chef Sebastian Kurz, SPÖ bzw. Freiheitliche, der um Experten angereicherten VP-Regierung das Misstrauen aussprechen. Bereits am Sonntagabend hatte das SP-Präsidium einstimmig den Weg geebnet, heute folgte ebenso geschlossen der Parlamentsklub. Nur rund eine Stunde später schloss sich die freiheitliche Fraktion ebenfalls einstimmig an.

Kurz hatte in seiner Rede längst die Hoffnung aufgegeben, dass noch eine Fraktion umfallen würde und betont, dass seine Partei auch im Fall seiner Abwahl einen Beitrag für Stabilität im Land leisten werde: “Wir werden der nächsten Regierung sicher keine Steine in den Weg legen sondern sie best möglich unterstützen.”

Das Vorgehen von FPÖ und SPÖ sah er Rachegelüsten bzw. dem Wunsch, sich für die Wahl in eine bessere Position zu bringen, geschuldet und mimte sogar Verständnis dafür. Rescher ging es VP-Klubchef August Wöginger an, der von einem Skandal sprach und die Abwahl auch in den Kontext des ÖVP-Erfolgs bei der gestrigen Europa-Wahl stellte. Bei einer Würdigungsrede für den Kanzler durch Generalsekretär Karl Nehammer riss es die VP-Abgeordneten gar von den Sesseln für Standing Ovations.

LIVE: Kurz meldet sich zu Wort

Nun meldet sich Alt-Kanzler Sebastian Kurz um 18:30 Uhr nach dem Sturz der Regierung zu Wort. Wir berichten ab 18:30 Uhr im Live-Stream.

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