Nach dem heutigen Ministerrat könnten erste Details zur neuen Corona-Ampel kommuniziert werden. Um 12 Uhr schalten wir live zur Pressekonferenz.
Im Sommerministerrat am Mittwoch könnten erste Details zur geplanten Corona-Ampel und auch das neue Kurzarbeits-Modell auf der Agenda stehen. Ob und in welcher Form diese Themen in der Regierungssitzung behandelt werden, war am Dienstagabend laut Informationen aus Regierungskreisen noch offen. Fix noch nicht behandelt werden die geplanten Maßnahmen gegen Hass im Netz und das Transparenzpaket.
Großes Thema Corona-Ampel
Laut APA-Informationen waren die Gespräche zum Thema Corona-Ampel am späten Abend noch im Laufen. Fix dürfte sein, dass noch kein fertig ausgefeiltes Konzept zu erwarten ist. Wie Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) bereits am Montag erklärte, dürften aber zumindest die ersten "Pflöcke" dafür eingeschlagen werden.
(APA/red)