Listen für OÖ-Wahlen müssen eingereicht werden

Welche Parteien auf den Stimmzetteln stehen, wird sich noch zeigen.
Welche Parteien auf den Stimmzetteln stehen, wird sich noch zeigen. ©APA/KERSTIN SCHELLER
Die Oberösterreicher wählen am 26. September den Landtag, die Gemeinderäte und die Bürgermeister. Wer auf den Stimmzetteln stehen wird, wird am Dienstag klar werden.

Denn an diesem Tag müssen alle Parteien, die antreten wollen, um spätestens 12 Uhr ihre Wahlvorschläge für alle Ebenen einbringen. Fixstarter für den Landtag sind neben den schon darin vertretenen Parteien ÖVP, SPÖ, FPÖ und Grünen die NEOS und die impfskeptische Liste "Menschen Freiheit Grundrechte Oberösterreich".

Sowohl die Pinken als auch "MFG OÖ" - wie die Liste am Wochenende auf der Homepage mitteilte - haben die nötigen Unterstützungserklärungen bereits beisammen. Mindestens 400 Unterschriften Wahlberechtigter (80 in jedem der fünf Wahlkreise) sind für die oberösterreichweite Kandidatur zum Landtag nötig, wenn eine Partei nicht auf die Unterschriften dreier Landtagsabgeordneter pro Wahlkreis zurückgreifen kann. Die NEOS sind in Oberösterreich noch nicht im Landtag vertreten.

Listen noch um Stimmen bemüht, kein Antreten von Team HC Strache

Um Unterstützungserklärungen bemühten sich bis zuletzt noch einige Parteien: KPÖ und Christliche Partei Österreichs (CPÖ), die 2015 beide angetreten waren, sammelten laut ihren Homepages noch. Wie MFG OÖ neu auf der Liste wäre - so sie die nötigen Unterschriften zusammenbringt - die "Beste Partei". Die "Bürgerlisten OÖ" (BLOÖ) haben sich nach einem internen Streit schon wieder aufgelöst, das Team HC Strache hat seine Antrittspläne ebenfalls aufgegeben.

Ebenfalls bis Dienstag um 12 Uhr bei der Landeswahlbehörde eingereicht werden muss der Landeswahlvorschlag. Er ist aber keine Voraussetzung für die Aufnahme auf den Stimmzettel. Jede Partei, die zumindest einen Kreiswahlvorschlag eingereicht hat, kann auch eine Landesliste einbringen. Tut sie das, nimmt sie an der Verteilung der Restmandate teil - freilich nur unter der Voraussetzung, dass sie oberösterreichweit mindestes vier Prozent bzw. ein Grundmandat in einem Wahlkreis schafft.

Verteilung der Landtagssitze auf zwei Ebenen

Die 56 Sitze im Landtag werden auf zwei Ebenen auf die Parteien verteilt: In den fünf Wahlkreisen gibt es - jeweils nach Größe eine bestimmte Anzahl - Grundmandate zu holen. Die Mandate, die bei deren Verteilung übrig bleiben, werden dann im Zuge einer neuerlichen Berechnung mit einem anderen Modell (d'Hondt) auf Landesebene aufgeteilt.

Wer die Personen sind, mit denen die Parteien die eroberten Mandate besetzen, wird mit den am Dienstag einzureichenden Kandidatenlisten schon im Vorhinein festgelegt. Wobei aber die Wähler auch noch ein Wort mitreden können: Sie dürfen bei der Landtagswahl je eine Vorzugsstimme im Wahlkreis und eine auf Landesebene vergeben. Kandidaten, die genügend davon bekommen, können die vor ihnen liegenden Bewerber "überholen" - also an ihrer Stelle in den Landtag einziehen.

Auch Wahl der Gemeinderäte und Bürgermeister

Gewählt wird in Oberösterreich Ende September nicht nur das Landesparlament, sondern auch jene der 438 Gemeinden sowie die Bürgermeister. Parteien, die daran teilnehmen wollen, müssen auch dafür bis Dienstag Wahlvorschläge fertig haben - und sie bis spätestens 12 Uhr dem Gemeinde- bzw. Stadtwahlleiter vorlegen. Dafür sind ebenfalls Unterstützungserklärungen nötig, und zwar abhängig von der Größe der Gemeinde von zwischen fünf und 50 Wahlberechtigten.

Alles zur Landtagswahl in Oberösterreich

(APA/Red)

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