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Lissabon-Vertrag tritt mit EU-Beitritt Kroatiens in Kraft

Der EU-Reformvertrag von Lissabon kann nach Einschätzung von Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy mit der Aufnahme Kroatiens in die Europäische Union in Kraft treten.

Das Land könne 2010 oder 2011 Mitglied der Europäischen Union werden, wenn alles gut laufe, sagte der amtierende EU-Ratspräsident am Dienstag im Europäischen Parlament in Straßburg. Bei dieser Gelegenheit werde der EU-Reformvertrag um ein Protokoll ergänzt mit den verabredeten Zusagen an Irland. Der Lissabon-Vertrag könne wahrscheinlich 2010 und damit nur ein Jahr später als ursprünglich geplant in Kraft treten.

Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten am Freitag beschlossen, dass Irland sowie alle anderen Länder einen Sitz in der Europäischen Kommission behalten soll. Mit diesem und anderen Zugeständnissen soll der Reformvertrag bei einem zweiten Referendum in Irland im kommenden Jahr gerettet werden.

Die Kommission wird anders als im Lissabon-Vertrag vorgesehen, nicht verkleinert. Der Vertrag muss deshalb einstimmig geändert werden. Doch die Ratifizierung des Lissabon-Vertrages ist inzwischen in 25 der 27 EU-Staaten so gut wie abgeschlossen. Außer Irland fehlt nur noch die Tschechische Republik. In Deutschland steht noch ein Urteil des Bundesverfassungsgerichtes aus. Die EU-Länder sollen den Vertrag endgültig absegnen, wenn sie die Aufnahme Kroatiens in die EU ratifizieren.

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