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Lange Stimmzettel bei der Europa-Wahl 2014

Heuer werden vermutlich mehr Parteien als je zuvor am Stimmzettel stehen.
Heuer werden vermutlich mehr Parteien als je zuvor am Stimmzettel stehen. ©APA
Bei der EU-Wahl am 25. Mai wird es vermutlich einen der längsten Stimmzettel geben. Sieben Parteien treten mittlerweile fix an, zwei (Team Stronach und die Liste Martin) haben sich noch nicht entschieden und einige Kleinparteien (EU-STOP oder BZÖ) haben angekündigt, Unterschriften zu sammeln.

Damit könnte der bisherige Kandidatenrekord von acht Listen fallen. Dieser gilt aber nur für die EU-Wahlen. Die meisten Kandidaten einer Bundeswahl gab es 2008 bei der Nationalratskür: Damals traten zehn Bewerber bundesweit an und vier in einzelnen Bundesländern; 2013 waren es neun bundesweit und fünf in einzelnen Ländern. Bei der EU-Wahl ist nur ein bundesweites Antreten möglich. Auf den Stimmzetteln standen 1996 und 2009 acht Parteien, 1999 sieben und 2004 sechs.

Sieben Parteien fix am Stimmzettel

EU-Wahl 2014 - SpitzenkandidatenNötig ist dafür entweder die Unterschrift eines EU-Abgeordneten, die dreier Nationalrats-Abgeordneten oder 2.600 Unterstützungserklärungen Wahlberechtigter. Dank EU- und/oder NR-Mandataren fix am Stimmzettel stehen werden am 25. Mai SPÖ, ÖVP, FPÖ, Grüne, NEOS, REKOS (Ewald Stadler) und “Europa anders”, die Wahlplattform von KPÖ, Piraten und “Wandel”.

Die “Reformkonservativen” und “Europa anders” sind zwar neu dabei, ihnen bleibt aber die Mühe des Unterschriftensammelns erspart, weil bisherige EU-Mandatare den Wahlvorschlag unterzeichnen werden. Den der REKOS Ewald Stadler, der – mittlerweile aus der Partei ausgeschlossen – auf dem BZÖ-Mandat im Europaparlament sitzt, jenen von “Europa anders” Martin Ehrenhauser, einer der beiden früheren Mitstreiter Hans-Peter Martins, der sich mit dem Parteichef überworfen hat.

Streitigkeiten vor der EU-Wahl

Angelika Werthmann, die auch mit Martins Liste ins EU-Parlament einzog und sich nach dem Zerwürfnis der liberalen ALDE-Fraktion anschloss, wollte zwar wieder kandidieren, hat sich aber aus der Vorwahl der NEOS zurückgezogen, weil sie diesen “Stimmenkauf” vorwirft.

Noch nicht fix angekündigt hat Parteigründer Martin seine Kandidatur. Auch das Team Stronach hat noch keine Entscheidung getroffen. Beide könnten auf Abgeordneten-Unterschriften zurückgreifen, Martin auf seine eigene, das Stronach-Team auf die seiner Nationalratsabgeordneten.

Zwei Parteien sammeln noch Unterschriften

Zwei Parteien, die antreten wollen, müssen im März/April 2.600 Unterschriften sammeln: Das BZÖ und die Liste EU-STOP. BZÖ-Chef Gerald Grosz lässt sich Mitte März bei einem Parteitag – mit allen Mitgliedern – Antritt, Kandidatenliste und Programm absegnen; die finanziellen Mittel für den Wahlkampf habe man dank der Rücklagen, die Ex-Parteichef Josef Bucher aufbauen konnte, betonte Grosz am Donnerstag zur APA.

Für die unumwundene Forderung nach dem Austritt aus der EU steht die Wahlplattform EU-STOP, gebildet aus den beiden Parteien Neutrales Freies Österreich (NFÖ) und EU-Austrittspartei. Ob sie damit genügend Wahlberechtigte zur Unterschrift motivieren können, wird Mitte April feststehen. (APA)

In unserem Special finden Sie weitere Infos zur Europa-Wahl 2014.

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