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Landesversammlung der Wiener Grünen tagt

Die Klubführung der Wiener Grünen bleibt bei David Ellensohn.
Die Klubführung der Wiener Grünen bleibt bei David Ellensohn. ©APA/ROBERT JAEGER
Am Samstag tagt die Landesversammlung der Wiener Grünen. Nach dem Rauswurf aus der Stadtregierung gibt es einige Themen zu besprechen.
Hebein bleibt Parteichefin
Kein Amt für Grünen-Chefin

Bei den Wiener Grünen geht es derzeit Schlag auf Schlag: Nach der Demontage von Noch-Vizebürgermeisterin Birgit Hebein im Klub am Montag und ihrer Ankündigung am Mittwoch, das Gemeinderatsmandat nicht anzunehmen, aber Parteichefin zu bleiben, tagt am Samstag die Landesversammlung der Hauptstadt-Ökos.

Es ist das erste Treffen des größten Parteigremiums der Wiener Partei nach dem Rauswurf aus der Stadtkoalition durch die SPÖ. Coronabedingt findet es online statt.

Erste Grüne Landesversammlung nach Rauswurf aus Regierung

Die Tagesordnung mutet auf den ersten Blick alles andere als spektakulär an. So wird etwa Landesparteisekretär Peter Kristöfel bestätigt. Er bewirbt sich erneut für die Funktion - als einziger Kandidat. Außerdem steht die Wahl von je zwei Bundesräten und Ersatzbundesräten sowie von einzelnen Delegierten für den Erweiterten Bundesvorstand an. Einschneidende Personalentscheidungen oder programmatische Weichenstellungen wird es bei der Online-Zusammenkunft aber nicht geben.

Nichtsdestotrotz dürfte die Landesversammlung, die um 11.30 Uhr beginnt und bei der Medienvertreter via Stream dabei sein können, doch einigermaßen spannend werden. Denn neben Grußworten von Vizekanzler und Bundesparteichef Werner Kogler ist auch eine Rede von Hebein angekündigt. Sie wird damit wohl zum ersten Mal nach ihrer Niederlage im Klub öffentlich auftreten. Bisher hatte sie lediglich in Social-Media-Postings zu den parteiinternen Ereignissen bzw. zu ihrer Entscheidung, trotz Mandatsverzichts an der Parteispitze zu bleiben, Stellung genommen.

Hebeins erster öffentlicher Auftritt nach Niederlage im Klub

Mit Spannung wird auch erwartet, ob es im Zuge der Landesversammlung eine Debatte seitens der grünen Basis dazu geben wird bzw. wie heftig diese ausfallen wird. Immerhin hatte es in den vergangenen Tagen Unmut - etwa von Bezirks-Grünen - am Umgang des Klubs mit Hebein gegeben. Im Klub selbst ging die Abstimmung eindeutig aus. Mit großer Mehrheit unterlag die scheidende Vizebürgermeisterin sowohl bei der Entscheidung der Klubführung - diese bleibt bei David Ellensohn - als auch der Besetzung der beiden nicht amtsführenden Stadtratsposten, die Peter Kraus und Judith Pühringer innehaben werden.

Doch auch aus den Reihen des Klubs gab es im Anschluss Kritik. Die grüne Neo-Mandatarin und enge Hebein-Mitstreiterin Viktoria Spielmann ärgerte sich via Social Media über "Postenschacher". "Ich kämpfe gegen Entscheidungen, die durch die Hintertür gegen den Willen der Basis getroffen werden", hielt sie fest. Darüber hinaus hielt sich der Aufruhr zumindest nach außen hin in Grenzen.

Alles zur Wien-Wahl 2020

(APA/Red)

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