Länderfinanzen - RH warnt vor "milliardenschweren Zeitbomben"

Rechnungshof-Praesident Josef Moser
Rechnungshof-Praesident Josef Moser ©APA
Rechnungshof-Präsident Josef Moser hat die völlig intransparenten Finanzen von Ländern und Gemeinden kritisiert und vor tickenden Zeitbomben gewarnt.
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“Im derzeitigen Rechnungswesen der Länder und Gemeinden können milliardenschwere Zeitbomben ticken, weil weder Derivatgeschäfte noch Leasingverträge erkennbar sind. Es ist auch kein Bild über die wahre Vermögenslage gegeben”, sagte Moser im Wirtschaftsmagazin “Gewinn”. Schon vor Jahren habe der Rechnungshof auf die Problematik hingewiesen, dass Gebietskörperschaften in Österreich keine Buchhaltung wie jeder Klein- und Mittelbetrieb haben müssen. Derzeit gebe es keine Vermögensrechnung, Derivatgeschäfte oder Leasingverträge scheinen überhaupt nicht auf, “die wahre Finanzsituation wird da nicht abgebildet”, kritisierte Moser.

Spekulationsgeschäfte schlummern

In den Bilanzen der Gebietskörperschaften würden noch jede Menge Spekulationsgeschäfte “schlummern”. Betroffen seien kleine Institutionen wie der burgenländische Wasserverband oder das Altenwohnheim in Telfs ebenso wie Länder, allen voran Niederösterreich und insbesondere Salzburg.

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